Letztes Update am Fr, 09.06.2017 12:29

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


LRH kritisiert Kinderbetreuung in OÖ: Kein Gesamtüberblick



Linz (APA) - Der Oö. Landesrechnungshof (LRH) kritisiert das Finanzierungssystem der Kinderbetreuung: Es gehöre „grundlegend vereinfacht“ und die Verantwortung für alle Unter-Sechsjährigen in einer Hand konzentriert, so die Prüfer. Da sich die Gemeinden derzeit selbst um die Bedarfsdeckung kümmern müssen, fehle der Gesamtüberblick. 2015 betrugen die Ausgaben für Kinderbetreuung in OÖ gut 327 Mio. Euro.

In Oberösterreich, wo 2015 etwa 46.500 der rund 86.200 Unter-Sechsjährigen eine entsprechende Einrichtung besucht haben, ist das Kindergartenwesen Landessache, die operative Umsetzung wurde den Gemeinden übertragen. Kommunen oder von diesen beauftragte private Träger hätten aber den eigenen Bedarf im Fokus und kein überregionales Gesamtkonzept, so LRH-Direktor Friedrich Pammer. Die Direktion Bildung und Gesellschaft habe dadurch „keinen aktuellen Gesamtüberblick“ über die Bedarfssituation und deren voraussichtliche Entwicklung. „Standortentscheidungen sollten unabhängig von Gemeindegrenzen getroffen werden, eine strategische Gesamtsteuerung des Systems ist aus unserer Sicht notwendig“, betonte Pammer.

Insgesamt sei das Finanzierungssystem zwischen Bund, Land, Gemeinden, regionalen Trägern und Elternbeteiligung extrem komplex, findet der LRH. Die Finanzierungssysteme seien für Kindergärten, Krabbelstuben und Tagesmütter jeweils anders. Diese „Parallelstrukturen“ würden zu hohem Verwaltungsaufwand führen. Man müsse das System vereinfachen, um die langfristige Finanzierbarkeit zu sichern.

Pammer kritisiert zudem, dass das Land seit der Umstellung der Basisfinanzierung auf Gruppenförderung 2010 jährlich eine - eigentlich als einmalige Leistung gedachte - Sonderförderung von zuletzt rund 5,7 Mio. Euro ausschüttet. Das widerspreche den Regeln des öffentlichen Haushaltswesens.




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