Letztes Update am Fr, 09.06.2017 15:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wiener KAV: IHS plädiert für GmbH oder Aktiengesellschaft



Wien (APA) - Das Institut für Höhere Studien (IHS) plädiert dafür, den Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) auszugliedern und als unternehmerische Rechtsform - also als GmbH oder eine AG - zu führen. Die Stadt hat die Umwandlung in eine Aktiengesellschaft aber bereits ausgeschlossen, auch eine GmbH ist mittlerweile vom Tisch, sagte ein Sprecher Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) der APA.

Über die neue Rechtsform des städtischen Spitalträgers wurde am Donnerstag im Rahmen einer Enquete des Rathausklubs, an der neben den Mandataren, Gewerkschafter und Experten teilnahmen, diskutiert. Dabei kristallisierten sich zwei mögliche Modelle heraus: entweder der „optimierte Eigenbetrieb“ oder eine Anstalt öffentlichen Rechts.

Die erste Variante würde bedeuten, dass der KAV etwas mehr Spielraum erhält, aber Teil der kommunalen Verwaltung bleibt - sich also relativ wenig verändert im Vergleich zur derzeitigen Situation. Bei der Umwandlung des Trägers in eine Anstalt öffentlichen Rechts würde der KAV einen Aufsichtsrat bekommen und es wären Personal- und Finanzhoheit möglich.

Fix ist nun jedenfalls, dass das Personal weiterhin bei der Stadt Wien angestellt bleiben soll. Die beiden Modelle werden in den Gremien, mit der Gewerkschaft und mit dem Grünen Koalitionspartner besprochen. Die endgültige Entscheidung soll Ende Juni stehen.

Das IHS argumentiert, dass das derzeitige Modell, von dem sich auch die Variante des „optimierten Eigenbetriebs“ nicht sehr unterschieden würde, nicht zeitgemäß sei und dem dynamischen Umfeld des Spitalwesens nicht gerecht werde. „Finanz- und Personalhoheit sind einfach notwendig, weil man in diesem Umfeld rasch reagieren können muss“, sagte Thomas Czypionka, Leiter des Bereichs Gesundheitsökonomie und Gesundheitspolitik im IHS, im Gespräch mit der APA. „Bei einer Grippeepidemie muss ich in der Lage sein, rasch Personal zu versetzen oder einzustellen.“

Diese Handlungsfähigkeit sei am besten bei der Ausgliederung in eine private Rechtsform gewährleistet. Wenn man sich vor einer Privatisierung fürchte, gleichzeitig aber eine handlungsfähige Rechtsform herstellen wolle, sei aber auch eine Anstalt öffentlichen Rechts nach dem Vorbild einer AG eine Möglichkeit, so der IHS-Experte. „Dazu muss die Bereitschaft der Politik kommen, das Management auch handeln zu lassen“, betonte er.




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