Letztes Update am Fr, 09.06.2017 13:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Absage Ministerrat - SPÖ versteht ÖVP-Kritik nicht



Wien (APA) - In der SPÖ versteht man die Kritik der ÖVP an der Absage der nächsten Ministerratssitzung nicht. Man habe mit Vizekanzler Wolfgang Brandstetter (ÖVP) und ÖVP-Regierungskoordinator Harald Mahrer vereinbart, Ministerräte nur bei Bedarf und bei entsprechendem Umfang der Tagesordnung abzuhalten, erklärte SPÖ-Regierungskoordinator und Minister Thomas Drozda am Freitag gegenüber der APA.

„Ich verstehe die Reaktion der Kollegen nicht“, so Drozda. Da die Tagesordnung der nächsten Regierungssitzung eher dünn gewesen wäre, habe man sich auf die Absage verständigt. „Die Berufung des Honorarkonsuls von Panama und Honduras wird man auch eine Woche später oder zur Not im Umlaufbeschluss machen können“, meinte Drozda.

Materien wie das Sicherheitspaket würden derzeit ohnehin auf parlamentarischer Ebene in den Ausschüssen verhandelt. Zum Thema Sicherheitspaket hat laut Drozda am Donnerstag auch ein Gespräch mit Innen- und Verteidigungsminister sowie den Klubobleuten stattgefunden. Der ÖVP sei es weiterhin unbenommen, die Materie in Begutachtung zu schicken, erklärte der Regierungskoordinator der SPÖ.

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http://www.spoe.at ~ APA417 2017-06-09/15:01




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