Letztes Update am Fr, 09.06.2017 15:10

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Irak: Kurden-Referendumspläne lösen Furcht vor Destabilisierung aus



Berlin (APA/Reuters) - Die Pläne der irakischen Kurden für ein Unabhängigkeitsreferendum haben international die Sorge über eine weitere Destabilisierung der Region verstärkt. Deutschland und die ganze internationale Staatengemeinschaft hätten keine Interesse daran, dass im Nahen und Mittleren Osten Grenzen in Zweifel gezogen oder verändert würden, sagte ein Sprecher des deutschen Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin.

„Wer in dieser Region ernsthaft mit dem Gedanken spielt, gegen den Willen anderer Grenzen zu verändern oder gar neue Staaten zu schaffen, der spielt regelrecht mit dem Feuer“. Die Kurdenregierung in Erbil und die irakische Führung in Bagdad habe andere Probleme als sich jetzt mit Fragen staatlicher Souveränität und Unabhängigkeit zu beschäftigen.

Auch die Regierungen in Ankara und Bagdad lehnen das geplante Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak ab. Dies wäre ein „furchtbarer Fehler“, hieß es in einer Erklärung des türkischen Außenministeriums. Die territoriale Einheit des Irak sei ein grundsätzliches Prinzip für die Türkei. Ein Sprecher der irakischen Regierung lehnte die Abstimmung als verfassungswidrig ab. „Keine Partei kann allein über das Schicksal des Irak bestimmen“, sagte er.

Der Präsident der autonomen Region Kurdistan, Masud Barsani, betonte indes, ein „Ja“ zur Unabhängigkeit bedeute noch nicht die Abspaltung vom Irak. Vielmehr stärke es die Rolle Kurdistans gegenüber Bagdad.

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Die Regierung der irakischen Kurden hatte am Mittwoch für den 25. September ein Referendum angekündigt. Die Nachbarländer Iran, Syrien und die Türkei sind gegen einen Kurdenstaat. Sie befürchten, dass damit separatistische Bestrebungen bei den kurdischen Minderheiten im eigenen Land angeheizt würden. Auch der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach sich gegen das Referendum aus. Dieses könne eine ohnehin schwierige und instabile Lage verschärfen.




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