Letztes Update am Fr, 09.06.2017 15:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Russische Duma billigt Gesetz zu umstrittenem Bauprojekt in Moskau



Moskau (APA/dpa) - Trotz Protesten hat das russische Unterhaus einem gigantischen Bauprojekt in Moskau zugestimmt. Tausende Plattenbauten aus der Nachkriegszeit sollen abgerissen werden. Es sollen jedoch nur die Wohnhäuser entfernt werden, deren Bewohner zuvor mehrheitlich zugestimmt hätten, sagte der stellvertretende Parlamentspräsident Pjotr Tolstoi der Agentur Interfax zufolge am Freitag.

Das Projekt könnte mehr als eine Million Menschen betreffen. Das Gesetz muss offiziell in einer weiteren Lesung genehmigt werden, das gilt jedoch in der Regel als Formalie. Nach Angaben des Radiosenders Echo Moskwy demonstrierten am Freitag rund 200 Menschen stundenlang vor der Duma. Ein Oppositionspolitiker und drei weitere Teilnehmer wurden kurzzeitig festgenommen.

Das Projekt von Bürgermeister Sergej Sobjanin trifft seit Wochen auf Widerstand, viele rechtliche und finanzielle Fragen sind ungeklärt. Viele fürchten zudem, aus der Innenstadt in Hochhausviertel am Rand Moskaus umgesiedelt zu werden.

Präsident Wladimir Putin hat die Pläne zwar begrüßt. Doch die soziale Unruhe in Moskau, die Sobjanin ausgelöst hat, kommt für den Kreml ungelegen. Im kommenden Jahr findet sowohl die Bürgermeisterwahl in Moskau als auch die Präsidentenwahl statt, bei der Putin absehbar antreten wird.




Kommentieren