Letztes Update am Fr, 09.06.2017 19:58

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Verfahren gegen Brasiliens Staatschef Temer nähert sich dem Ende



Brasilia (APA/AFP) - Das Korruptionsverfahren des obersten Wahlgerichts (TSE) in Brasilien gegen den angeschlagenen Präsidenten Michel Temer hat sich am Freitag mit der Abstimmung der sieben Richter dem Ende genähert. Als erster gab der Richter und Berichterstatter Herman Benjamin sein Votum ab. Er votierte dafür, Temer das Präsidentschaftsmandat abzuerkennen. Die weiteren Voten standen noch aus.

Bei dem Verfahren geht es um mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Wiederwahl der ehemaligen Präsidentin Dilma Rousseff und ihres damaligen Stellvertreters Temer im Jahr 2014.

Richter Benjamin erklärte zur Begründung seines Votums, der Wahlkampf 2014 sei von „politischem und wirtschaftlichem Machtmissbrauch“ gekennzeichnet gewesen, dessen Auswirkungen noch lange zu spüren sein würden.

Die sieben Richter mussten darüber befinden, ob die Wahl trotz Korruption bei der Wahlkampffinanzierung gültig ist. Sollte das Gericht das Wahlergebnis für ungültig erklären, könnte das dazu führen, dass Temer seines Amtes enthoben wird.

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Temer hatte das Präsidentenamt nach der Amtsenthebung der linksgerichteten Staatschefin Dilma Rousseff im vergangenen August übernommen. Der rechtskonservative Präsident, gegen den überdies weitere Korruptionsermittlungen laufen, rechnete aber mit einem Freispruch vor dem TSE.

Möglich wäre auch, dass das Gericht Rousseff für schuldig befindet und Temer freispricht. Sollte das Gericht Temer für schuldig ansehen, könnte er in Berufung gehen.




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