Letztes Update am Sa, 10.06.2017 16:07

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Renzi: Vorgezogenen Wahlen in Italien vom Tisch



Rom (APA/dpa) - In Italien wird es nach Aussage von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi heuer keine Neuwahlen mehr geben. Gewählt werde mit Ablauf der Legislaturperiode 2018, sagte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Regierungspartei PD in einem Interview der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ (Samstag), nachdem am Donnerstag eine Wahlrechtsreform im Parlament gescheitert war.

Renzi war im Dezember 2016 zurückgetreten, nachdem eine von ihm vorangetriebene Verfassungsreform bei einer Volksabstimmung durchgefallen war. Zunächst waren baldige Neuwahlen erwartet worden. Staatspräsident Sergio Mattarella machte aber klar, dass er ohne ein einheitliches Wahlgesetz für Abgeordnetenhaus und Senat die Kammern nicht auflösen werde. Eine Wahlrechtsreform von 2015 hatte den Senat nicht mit einbezogen, weil dieser nach der - gescheiterten - Verfassungsreform gar nicht mehr direkt gewählt worden wäre.

Renzis Nachfolger Paolo Gentiloni kann sich weiterhin auf eine parlamentarische Mehrheit stützen, weshalb die Notwendigkeit von Neuwahlen in Italien umstritten war. Nach aktuellen Umfragen würden sie keine stabile Mehrheit ergeben. Renzis PD und die euro-kritische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) liegen beide bei etwa 30 Prozent. Die Kommunalwahlen an diesem Sonntag in rund 1000 GEmeinden könnten neue Hinweise auf die Kräfteverhältnisse geben.

Gentiloni ist der dritte italienische Regierungschef der laufenden Legislaturperiode. Renzi hatte rund ein Jahr nach der Wahl 2013 seinen Parteifreund Enrico Letta aus dem Amt gedrängt.

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