Letztes Update am Di, 04.07.2017 10:54

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutscher Verfassungsschutz warnt vor „Reichsbürgern“



Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Verfassungsschutz warnt vor einer zunehmenden Gefährlichkeit der sogenannten „Reichsbürger“. Da die Anhänger dieser Bewegung ihre Situation oft als ausweglos empfänden, wachse ihr Hass auf Vertreter des Staates, heißt es in dem am Dienstag von Innenminister Thomas de Maiziere vorgestellten Verfassungsschutzbericht. Denn sie machten den Staat für ihre Schwierigkeiten verantwortlich.

„Das dabei entstehende Gefährdungspotenzial darf angesichts des Waffenbesitzes vieler ‚Reichsbürger‘ nicht unterschätzt werden“, hieß es in dem Bericht. Das teilweise erhebliche Gewaltpotenzial der „Reichsbürger“-Szene richte sich vor allem gegen Gerichtsvollzieher und Polizeibeamte. Einsätze der Beamten bezeichne die Szene als „Überfälle“, gegen die Notwehr geboten sei.

Zur Szene der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ zählten dem Bericht zufolge 2016 deutschlandweit etwa 10.000 Menschen. Bei nur 500 bis 600 davon handle es sich um Rechtsextremisten. Da die hier um ein neues Phänomen gehe, sei die „bundesweite Erhebung des Personenpotenzials noch nicht belastbar abgeschlossen“. Die „Reichsbürger“ wurden das erste Mal im Verfassungsschutzbericht erfasst.

Die in verschiedenen Kleinstgruppen agierenden „Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik nicht an. Sie gehen davon aus, dass das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 noch existiert. Einige Anhänger vertreten rechtsextremistische Positionen. Im Oktober erschoss ein Anhänger in Bayern einen Polizisten, seitdem rückte die Gruppierung verstärkt ins Visier der Sicherheitsbehörden.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.




Kommentieren