Letztes Update am Mi, 05.07.2017 13:51

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Serbien - Politisch unerfahrene Brnabic sorgt für Aufregung



Belgrad (APA) - Erst wenige Tage im Amt hat die neue Ministerpräsidentin Serbiens Ana Brnabic bereits für Aufregung gesorgt, die laut Beobachtern wohl auf ihre mangelnde politische Erfahrung zurückzuführen ist. Eine Aussage der neuen Regierungschefin für die Nachrichtenagentur Bloomberg sorgte für eine öffentliche Reaktion von Außenminister Ivica Dacic.

Kritische Töne waren auch aus den Reihen der nationalistischen, prorussischen Opposition zu hören. Gegenüber Bloomberg meinte Brnabic am Dienstag, dass sich der EU-Beitrittskandidat Serbien für Brüssel entscheiden würde, sollte es gezwungen werden, eine Wahl zwischen engeren Beziehungen zu Russland oder der EU-Eingliederung zu treffen.

Die Reaktion von Dacic kam umgehend: Serbien werde seine Außenpolitik nicht ändern, die EU bleibe sein strategisches Ziel, es werde aber weder auf die Freundschaft noch enge Kontakte zu Russland verzichten, wurde Dacic am heutigen Mittwoch von der Tageszeitung „Vecernje novosti“ zitiert.

Unterdessen präzisierte Brnabic: Serbien sei strategisch fest auf dem EU-Weg, erläuterte die Ministerpräsidentin demnach gegenüber BBC. Russland sei ein Freund Serbiens. Sie bekundete auch die Hoffnung, dass die EU als Partner Serbiens Verständnis für die Beziehungen zwischen Belgrad und Moskau zeigen werde.

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Gerade die mangelnde politische Erfahrung von Brnabic sorgte tagelang für kritische Stimmen in den Oppositionsreihen. Dahinter wurde eine Absicht von Staatschef Aleksandar Vucic vermutet, weiterhin einen entscheidenden Einfluss auf die Regierungsgeschäfte ausüben zu können. Vucic hatte die damalige Ministerin für Staatsverwaltung Brnabic am 22. Juni mit der Regierungsbildung beauftragt. Er selbst erklärte damals, dass sich die erste Regierungschefin Serbiens vor allem auf die Wirtschaftsthemen konzentrieren werde, für politische Themen solle Dacic, Chef der Sozialistischen Partei, eines kleineren Bündnispartners der regierenden Serbischen Fortschrittsparte (SNS), zuständig sein.




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