Letztes Update am Mi, 05.07.2017 16:30

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Trump zu G-20-Gipfel in Hamburg und Besuch in Polen abgeflogen



Washington/Warschau/Hamburg (APA/AFP) - US-Präsident Donald Trump ist am Mittwoch zu seiner viertägigen Europareise aufgebrochen, die ihn vor allem zum G-20-Gipfel nach Hamburg führen wird. Die Präsidentenmaschine startete am frühen Nachmittag (MESZ) vom Flughafen Andrews bei Washington mit dem Präsidenten und seiner Frau Melania an Bord. Zunächst reist Trump nach Polen, wo er am späten Mittwochabend erwartet wird.

In Polen will Trump am Donnerstag eine Rede in Warschau in der Nähe des Denkmals für den Aufstand gegen die Nazis halten. „Er wird eine Vision nicht nur für die künftigen Beziehungen mit Europa, sondern auch für die Zukunft unserer transatlantischen Allianz aufzeigen“, sagte sein Nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster im Vorfeld der Reise.

Die national-konservative Regierung in Polen dürfte den US-Präsidenten nicht zuletzt wegen seiner politischen Nähe einen freundlichen Empfang bereiten, auch wenn insbesondere seine Aussagen zum US-Beistand für die NATO-Partner aufmerksam verfolgt werden dürften. Trump hatte vor allem die Osteuropäer mit der Aussage irritiert, der in der NATO zugesicherte Beistand im Verteidigungsfall gelte nur für Länder, die auch selbst ausreichend Finanzen für ihre Verteidigung bereitstellten.

Trump will dem Vernehmen nach auf die US-Militärpräsenz in Polen und die erste Lieferung von Flüssigerdgas aus den USA verweisen und somit seinen Beistand für Warschau deutlich machen. Dadurch soll Russland auch ein Stück weit auch das Thema Energielieferungen als Druckmittel gegen westliche Staaten genommen werden. Trump nimmt in Polen zudem an einem Gipfel der „Drei-Meeres-Initiative“ (Baltikum, Adria und Schwarzes Meer) mit rund einem Dutzend europäischen Staaten teil - darunter auch Österreich.

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Die Europäer in Brüssel werden ihrerseits genau verfolgen, ob Trump die polnische PiS-Regierung klar unterstützt, der ein Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vorgehalten wird. Ihm könnte ansonsten vorgeworfen werden, dass er in die Fußstapfen seines republikanischen Vorgängers George W. Bush tritt, der einen Keil zwischen das „alte“ und „neue“ Europa - damals die früheren Ostblockstaaten - zu treiben versuchte.

Danach reist Trump direkt nach Hamburg, wo er zum ersten Mal mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitag zum direkten Gespräch zusammentreffen wird. Vorher ist am Donnerstagabend eine Unterredung mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgesehen.

Zu den Themen mit Putin könnten neben Syrien, der Ukraine, Nordkorea und dem Anti-Terror-Kampf auch die Vorwürfe zählen, dass russische Hacker versucht haben sollen, den US-Wahlkampf zugunsten Trumps zu beeinflussen und dass dessen Team zu enge Kontakte nach Moskau pflege.

Trump wird in Hamburg auch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammenkommen. Er wirft China aktuell vor, zu wenig gegen das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas zu unternehmen. Die USA und Südkorea haben als Antwort auf den jüngsten Raketentest Pjöngjangs am Mittwoch eine gemeinsame Militärübung abgehalten, bei der ein Angriff auf Nordkorea simuliert wurde. Der G-20-Gipfel in Hamburg beginnt am Freitag und endet am Samstag.




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