Letztes Update am Fr, 07.07.2017 12:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


93 Tage mit LH Stelzer in OÖ - Koalition mit FPÖ „sehr gut“



Linz (APA) - Seit 93 Tagen herrscht die laut ÖVP-Kampagne ausgerufene „Neue Zeit“ in Oberösterreich. Begonnen hat sie mit der Wahl des neuen Landeshauptmannes Thomas Stelzer am 6. April. Am Freitag resümierte er in Linz über seine Anfangswochen: Die Koalition mit der FPÖ „funktioniert sehr gut“. Mit ihr hat er am Donnerstag eines seiner Leitprojekte, die Schuldenbremse fürs Budget im Landtag verabschiedet.

Gleich vorweg schickte der Landeshauptmann den Grund, warum er bereits nach 93 und nicht wie üblich nach 100 Tagen im Amt eine erste Zwischenbilanz vorlegte: „Heute ist in Oberösterreich Zeugnistag“ und außerdem ziehe er es generell vor, „rechtzeitig dran zu sein“. Inhaltlich seien außer der Schuldenbremse, die ersten Schritte auf dem Weg zum Ausbau des ultraschnellen Internets gesetzt worden. Das Land gründete eine Errichtungsgesellschaft für die Breitbandinfrastruktur, der Posten des Geschäftsführers sei ausgeschrieben. Ab 2018 wolle das Land 100 Millionen Euro für den Ausbau ausgeben. Angeleiert wurde auch im Zuge der Verwaltungsreform eine Kooperation der Bezirksverwaltungsbehörden der drei Statutarstädte Linz, Wels und Steyr mit ihren benachbarten Bezirkshauptmannschaften.

Um weiterhin die im Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ festgelegten Ziele zu erreichen, begebe sich die Koalition kommende Woche in Klausur, erklärte Stelzer. Dabei gehe es auch um die Absprache mit den Blauen für ein gemeinsames Vorgehen bei den anstehenden Budgetverhandlungen. Generell äußerte sich der Landeshauptmann positiv über die Arbeit mit dem blauen Partner, die er als konstruktiv empfinde.




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