Letztes Update am Fr, 07.07.2017 14:51

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Rot-Blau im Burgenland zog Bilanz über die ersten zwei Jahre



Eisenstadt (APA) - Mit einer rot-blauen Torte hat die SPÖ-FPÖ Koalition im Burgenland am Freitag ihr zweijähriges Jubiläum gefeiert. Bei der Bilanzpressekonferenz zeigten sich die Vertreter beider Parteien zufrieden über die Zusammenarbeit. Die Koalition sei durch den „eisernen Willen der guten Zusammenarbeit“ geprägt, erklärte SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich.

Rot-Blau sei das „Gegenmodell“ der alten rot-schwarzen Koalition der letzten Legislaturperiode, sagte Hergovich. „Wenn man so will“, sei es auch das Gegenmodell zur Koalition im Bund. Die Landtagsarbeit sei in den letzten beiden Jahren produktiver geworden. Dies zeige sich an den Beschlüssen und Tagesordnungspunkten. Schade sei, dass sich die ÖVP immer noch im „Schmollwinkel“ befinde, so Hergovich.

Zu Beginn der Koalition habe es in der FPÖ durchaus Unsicherheit gegeben, gestand FPÖ-Klubobmann Geza Molnar. „Heute nach zwei Jahren kann ich sagen, dass sich die Bedenken vollkommen zerstreut haben“, so der Freiheitliche. Jene, die damals abschätzig von einem „Experiment“ gesprochen hätten, wären Lügen gestraft worden. Man könne miteinander und vertraue einander. „Das sollte man sich übrigens auch in Wien hinter die Ohren schreiben“, meinte Molnar.

Es habe schon vor der Wahl 2015 im Sicherheitsbereich Übereinstimmung mit der FPÖ in wesentlichen Punkten - etwa bei Grenzkontrollen oder beim Assistenzeinsatz - gegeben, erklärte Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). Die Einstellung der ÖVP dazu sei hingegen nicht vertretbar gewesen sei. Überhaupt seien viele Reformen und Veränderungen in der vorigen Regierung (zwischen SPÖ und ÖVP, Anm.) nicht möglich gewesen, so Niessl.

Das Burgenland weise nun eine sehr gute Performance auf, erklärte der Landeshauptmann. So werde es etwa in den Sommermonaten um die 105.000 Beschäftigte im Burgenland geben. Als Ziel für 2020 nannte Niessl 110.000 Beschäftigte. Eine große Herausforderung sei, das Land auf die Zeit nach 2020 vorzubereiten, die von weniger Subventionen und weniger EU-Mitteln geprägt sein werde.

Die Landesregierung sei „Umsetzungsstaatsmeister“, meinte Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ). Auch bei konträren Themen wären die Koalitionspartner fair miteinander umgegangen, lobte er die „Zusammenarbeit auf Augenhöhe“. Dies würden auch die Wähler goutieren. „Streit wählt man einfach nicht“, stellte Tschürtz fest. Als Erfolge nannte er die Einrichtung eines Hauptreferats Sicherheit, die Sicherheitspartner und das neue Feuerwehrgesetz.

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