Letztes Update am Fr, 07.07.2017 21:27

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ruanda: Präsidentschaftskandidatin von Wahl ausgeschlossen



Kigali (APA/dpa) - Ein knappen Monat vor der Präsidentschaftswahl ist in Ruanda die einzig aussichtsreiche Konkurrentin von Amtsinhaber Paul Kagame als Kandidatin ausgeschlossen worden. Die Wahlkommission disqualifizierte am Freitag die oppositionelle Bewerberin Diane Shima Rwigara, wie der Kommission-Vorsitzende Kalisa Mbanda mitteilte. Sie habe nicht genügend Unterschriften von Unterstützern gesammelt.

Rwigara gilt als harte Kritikerin der Regierung und hatte der Wahlkommission mangelnde Unabhängigkeit vorgeworfen. In Ruanda wird am 4. August gewählt.

Der 59-jährige Kagame hat nun nur noch zwei Gegenkandidaten: Der eine repräsentiert eine kleine Partei, der andere ist ein unabhängiger Kandidat. Kagame ist seit dem Ende des Völkermords von 1994 mit rund 800.000 Toten Teil der politischen Führung des ostafrikanischen Landes. Seit 2000 ist er Präsident. Er gewann die Wahlen 2003 und 2009 mit jeweils mehr als 90 Prozent der Stimmen.

In einem Referendum stimmte Ruandas Bevölkerung 2015 für eine Verfassungsänderung, die Kagame ein Verbleiben im Amt bis 2034 ermöglicht. Er ist beim Volk als Garant von Stabilität und Wirtschaftswachstum beliebt, regiert aber zunehmend autoritär mit Einschränkungen für Meinungsfreiheit und politische Oppositionsarbeit.

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