Letztes Update am Sa, 08.07.2017 14:57

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Aktivisten: Südwesten Syriens einen Tag vor Waffenruhe relativ ruhig



Damaskus/Hamburg (APA/dpa) - Einen Tag vor der von Russland und den USA angekündigten Waffenruhe im Südwesten Syriens war die Lage in der Region Aktivisten zufolge ruhig. Es gebe nur vereinzelte Luftangriffe der syrischen Regierung, berichtet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag. Dabei sei ein Kind getötet worden.

Die Beobachtungsstelle stützt sich auf ein Netzwerk von Informanten an Ort und Stelle; ihre Angaben sind von unabhängiger Seite kaum zu überprüfen.

Die neue Waffenruhe für die Provinzen Daraa (Deraa), Quneitra (Kunaitra) und - Moskau zufolge - auch Sweida an der jordanischen Grenze war am Freitag von den Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump am Rande des G-20-Gipfels in Hamburg angekündigt worden. Sie soll Sonntagmittag (Ortszeit, 11.00 Uhr MESZ) in Kraft treten. Die Waffenruhe sei bei Gesprächen der beiden Staaten und des Königreichs Jordanien in Amman vereinbart worden.

Von einem Durchbruch zu einem dauerhaften Frieden in Syrien ist die neue Feuerpause aber noch weit entfernt. Ein amerikanischer Diplomat, der an den Verhandlungen beteiligt ist, bezeichnete die Einigung als „ersten Schritt“ sowie „Zwischenschritt“ für eine komplexere und robustere Waffenruhe für die Region, in der die Gewalt seit Februar stetig zugenommen habe. Es müsse noch weiter verhandelt werden. Unter anderem sei die Überwachung der Waffenruhe noch nicht genau geklärt.

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Zudem ist die Region im Süden zumindest teilweise bereits Teil einer sogenannten Sicherheitszone, die von Russland, dem Iran und der Türkei ausgehandelt worden war. Die Schutzmächte von syrischer Regierung und Rebellen hatten sich auf die - in der Praxis brüchige - Feuerpause bei Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana geeinigt. Bei diesem Gesprächsformat sind die USA nur als Beobachter vertreten.

Der Diplomat betonte, dass es sich bei der von Trump und Putin angekündigten Feuerpause um einen anderen Prozess handle. Eine neue Entwicklung ist dabei auch, dass die USA mit dieser Vereinbarung nach etwa einem Jahr wieder federführend Teil von Deeskalationsbemühungen in Syrien sind. Sollte die Waffenruhe halten, könnte darauf für einen umfassenderen Ansatz in Syrien zusammen mit den Russen aufgebaut werden. Bisher waren viele ähnliche Versuche für Frieden in dem Bürgerkriegsland aber gescheitert.

Trump und Putin waren am Freitag am Rande des G-20-Gipfels in Hamburg erstmals überhaupt als Staatsoberhäupter persönlich zusammengekommen. Putin traf am Samstag in Hamburg auch seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan zu einem Gespräch. Dabei sei es ebenfalls um Syrien gegangen, hieß es. Die Türkei unterstützt im Syrien-Krieg Rebellen gegen den von Moskau unterstützten syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, will aber gleichzeitig die Bildung eines Kurdenstaates auf den Trümmern Syriens verhindern und bekämpft wie Russland dort die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS).




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