Letztes Update am So, 08.10.2017 13:31

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Gabriel rechnet mit Ausstieg der USA aus Atom-Abkommen



Helmstedt (APA/dpa) - Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel rechnet damit, dass die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigen. „Die Vereinigten Staaten werden vermutlich in der kommenden Woche - das ist meine große Sorge - das Iran-Abkommen kündigen“, sagte er am Sonntag auf einer Wahlkampfveranstaltung im niedersächsischen Helmstedt.

Die deutsche Bundesregierung werde dennoch weiter dafür kämpfen, dass die USA die Vereinbarung zur Verhinderung einer iranischen Atombombe doch noch einhalten, betonte Gabriel. Nach Medienberichten will US-Präsident Donald Trump dem Iran in der nächsten Woche attestieren, das Abkommen nicht einzuhalten. In diesem Fall beginnt eine 60-Tage-Frist, binnen derer der US-Senat über das Wiederaufleben von Sanktionen gegen Teheran entscheiden müsste. Erst dieser Schritt würde de facto einer Aufkündigung des Atomdeals gleichkommen. Eine Mehrheit dafür ist allerdings nicht sicher.

Gabriel sagte an die Adresse Washingtons: „Was wird eigentlich besser davon, dass wir den Iran so sozusagen jetzt behandeln, dass er dann doch Atomwaffen entwickelt? Was wird besser dadurch? Nix.“ Die Politik Trumps und seiner Berater bezeichnete er als große Gefahr. „Trumps Leute sagen jetzt: Das ist alles Unsinn. Die Welt ist eine Arena, ist eine Kampfbahn. Und da setzt sich der Stärkere durch“, sagte der frühere SPD-Chef. „Das bedeutet, sie ersetzten die Herrschaft des Rechts durch das Recht des Stärkeren. Und das ist für uns eine große Gefahr, weil wenn die Vereinigten Staaten von Amerika sozusagen so eine Entwicklung einnehmen, dann wird die Welt eine andere.“




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