Letztes Update am So, 08.10.2017 14:12

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Unabhängigkeitsgegner demonstrieren erneut in Barcelona



In Barcelona haben erneut tausende Menschen gegen eine Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien demonstriert. Teilweise in spanische Flaggen gehüllt gingen die Demonstranten am Sonntag in der katalanischen Regionalhauptstadt auf die Straße. Auf dem zentralen Urquinaona-Platz sangen die Menschen „Viva Espana“ und schwenkten rot-gelbe Fahnen.

Zu der Kundgebung aufgerufen hatte ein Kollektiv gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen unter dem Motto „Es reicht! Lasst uns zur Vernunft zurückkehren“. Die Teilnehmer des Protestes sehen sich als Angehörige einer schweigenden Mehrheit.

Einige Demonstranten forderten auch die Inhaftierung des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont. „Die Einheit Spaniens steht nicht zur Wahl - sie muss verteidigt werden“, hieß es auf einem Schild der Demonstranten. Bereits am Samstag hatten Zehntausende Menschen landesweit für die Einheit Spaniens demonstriert.

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy bleibt unterdessen gegenüber Katalonien trotz aller Forderungen zu einem Dialog hart. „Spanien wird nicht geteilt werden und die nationale Einheit wird erhalten bleiben“, sagte er in einem am späten Samstagabend veröffentlichten Interview der Zeitung „El Pais“. Dabei schloss er auch eine Aufhebung der Autonomie Kataloniens nicht aus.

Rajoy betonte, „alle zur Verfügung stehenden gesetzgeberischen Instrumente nutzen“ zu wollen, um den Erhalt der Landeseinheit sicherzustellen. Er halte es auch nicht für ausgeschlossen, Artikel 155 der Verfassung anzuwenden, um Katalonien die Autonomie abzuerkennen. „Ich schließe nichts innerhalb der Gesetze aus.“ Laut Artikel 155 kann die Zentralregierung einer Region die Autonomie aberkennen, wenn diese der Verfassung oder anderen Gesetzen nicht Folge leistet. Die Regierung in Madrid würde dann in Katalonien die Kontrolle übernehmen.

Am vorigen Sonntag hatten bei der von der spanischen Justiz verbotenen Volksabstimmung 90 Prozent für die Trennung Kataloniens vom Königreich gestimmt. Allerdings hatten nur etwa 43 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen. Spanische Polizeikräfte waren mancherorts gewaltsam gegen Wähler vorgegangen, es gab Hunderte Verletzte.

Das katalanische Regionalparlament könnte nun am Dienstag die Unabhängigkeit ausrufen. Dann will Regionalregierungschef Carles Puigdemont Medienberichten zufolge vor dem Parlament in Barcelona Stellung zur „aktuellen politischen Lage“ beziehen. Ob er dabei tatsächlich die Unabhängigkeit ausrufen oder lediglich das weitere Vorgehen seiner Regierung vorstellen will, blieb offen. Eine für Montag geplante Parlamentssitzung, bei der die Erklärung der Unabhängigkeit erwartet worden war, war vom spanischen Verfassungsgericht verboten worden.




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