Letztes Update am Mo, 09.10.2017 16:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Katalonien - Schelling: Es ist eine Krise - Aber nicht überschätzen



Barcelona/Madrid/Luxemburg (APA) - Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sieht die Lage in Katalonien als Krise, doch dürfe man die Lage „nicht überschätzen“. Spanien müsse eine Lösung herbeiführen, wobei er hoffe, dass die Vernunft auf beiden Seiten einkehre und man in einen Dialog eintreten, um gemeinsam zusammenzuarbeiten.

Jetzt müsste Ruhe einkehren und das Problem intern spanisch gelöst werden. Angesprochen darauf, dass im Fall einer Unabhängigkeitserklärung nach der Griechenland-Krise eine neue um Katalonien heraufdräuen könnte, gab sich Schelling am Rande eines EU-Finanzministertreffens am Montag in Luxemburg gelassen. „Man sollte Katalonien nicht überschätzen.“

Im Fall einer Unabhängigkeitserklärung „müsse man Experte der spanischen Verfassung“ sein. Aber die spanische Verfassung sehe das nicht vor. „Aber es ist eine Krise, das muss man ganz genauso sehen. Bei solchen Entscheidungen, Volksreferenden, kann es immer Nachahmer geben. Das wäre für Europa ganz schlecht“, wenn einzelne Regionen sich abspalten.

Auch der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble setzt auf eine Lösung der Katalonien-Krise innerhalb der bestehenden Gesetze in Spanien. „Wie der spanische Premierminister sagte, sind Recht und Verfassung die Grundlage, auf der man operieren kann“, sagte Schäuble laut Nachrichtenagentur Reuters. Jeder demokratisch legitimierte Politiker sei an die Grundlagen gebunden. „Das gilt in Deutschland, in Europa und vermutlich auch in Spanien“, sagte er.




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