Letztes Update am Mo, 09.10.2017 16:51

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Schäuble - Vertragsänderungen für Eurozonen-Reform unrealistisch



Luxemburg (APA/AFP) - Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält bei der Reform der Eurozone Änderungen der europäischen Verträge zur Zeit für nicht realistisch. Dies werde überall in Europa „ein wenig skeptisch gesehen“, sagte Schäuble bei seinem letzten Treffen der Euro-Finanzminister in Luxemburg.

Schäuble plädierte deshalb für eine Stärkung „der intergouvernementalen Zusammenarbeit“ zwischen den Ländern der Währungsunion, auf deren Grundlage auch schon der Euro-Rettungsfonds ESM geschaffen wurde.

Im Rückblick auf seine acht Jahre als deutscher Finanzminister hob Schäuble hervor, dass es trotz aller Krisen in der Währungsunion gelungen sei, „den Euro doch gegen manche Zweifel stabil zu halten“. Der Abschied als Finanzminister falle ihm nicht leicht, sagte der 75-Jährige. „Aber acht Jahre ist genug.“

Die Minister der Eurozone diskutieren am Montag über Pläne von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für eine Vertiefung der Währungsunion. Macron fordert dabei unter anderem einen eigenen Haushalt der Währungsunion, aus dem Zukunftsinvestitionen und Nothilfen für Länder in Wirtschaftskrisen finanziert werden sollen. Ähnlich wie Juncker plädiert er auch für einen europäischen Wirtschafts- und Finanzminister.

Schäuble sagte, er halte „viel“ von Macrons Plänen, ging aber nicht ins Detail. Damit Europa stärker Verantwortung für die Lösung von Problemen in der Welt übernehmen könne, „müssen wir die europäische Integration voranbringen“. Doch die Realisierungschancen für Vertragsänderungen würden eher gering eingeschätzt - da helfe auch „noch soviel Kreativität auch bei den Überlegungen in der Kommission nicht weiter“.

Schäuble wirbt schon länger für eine Weiterentwicklung des Euro-Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF), wofür keine Änderung der EU-Verträge nötig wäre. Wie der „Spiegel“ am Wochenende mit Blick auf ein inoffizielles Diskussionspapier des Bundesfinanzministeriums berichtete, könnte dies letztlich auf eine „Entmachtung“ der Kommission hinauslaufen, die bisher für die Überwachung der Einhaltung der Stabilitätskriterien in der Eurozone verantwortlich ist.




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