Letztes Update am Mo, 09.10.2017 17:06

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Murat Arslan: Kämpfer für die Unabhängigkeit der Justiz in der Türkei



Istanbul/Ankara (APA/dpa) - Murat Arslan ist ein erfahrener türkischer Jurist. Er war Mitglied des Verfassungsgerichts in Ankara und Vorsitzender der inzwischen verbotenen Union der türkischen Richter und Staatsanwälte (Yarsav).

Nach dem Putschversuch im Juli 2016 wurde der 43-jährige Arslan wegen Terrorvorwürfen verhaftet und sitzt nun seit fast einem Jahr in Untersuchungshaft. Ihm wird Mitgliedschaft in der Bewegung um den in den USA lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen vorgeworfen, den die türkische Führung für den gescheiterten Putsch verantwortlich macht. Die Gülen-Bewegung (Fetö) gilt in der Türkei als Terrororganisation.

Der Berufsverband Yarsav war eine der ersten Institutionen die Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wegen angeblicher Gülen-Verbindungen per Notstandsdekret schließen ließ.

Arslan streitet alle Vorwürfe ab und sagte bei seiner Befragung durch den Staatsanwalt, in seiner Zeit bei Yarsav habe die Vereinigung nur darum gekämpft, „den Fortschritt der Justizhoheit und der Demokratie in der Türkei zu gewährleisten.“ In seiner Nominierung für den Menschenrechtspreis wird er beschrieben als jemand, der immer ein „Unterstützer der Unabhängigkeit der Justiz“ war.




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