Letztes Update am Mo, 09.10.2017 19:03

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Eurogruppe würdigt Schäuble - Erfahrung und Weisheit



Luxemburg (APA) - Die Eurogruppe hat bei ihrer Sitzung am Montag in Luxemburg den scheidenden deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble gewürdigt. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem erklärte, Schäuble sei präsent und aktiv in allen Krisenjahren gewesen und habe mit Erfahrung und Weisheit im Sinn der Stabilität agiert.

Es sei völlig falsch zu behaupten, dass Schäuble dominant sei, weil Deutschland als großes Land dominant sei. Selbst in den härtesten Diskussionen in der Eurogruppe habe Schäuble immer das langfristige Interesse einer stabilen Währungsunion im Blick gehabt.

Außerdem sei es in der Eurogruppe um die Rolle des ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus, Anm.) gegangen. Dabei seien drei Bereiche debattiert worden. Die Rolle des ESM als Krisenmanagement zu vertiefen, bei der Vollendung der Bankenunion sowie der Rechtsrahmen innerhalb der EU. Künftige Änderungen oder die Integration in den europäischen institutionellen Rahmen seien nicht ausgeschlossen. Der seit fünf Jahren bestehende ESM habe sich bewährt. Künftig solle der ESM auch bei der Prävention künftiger Krisen von Bedeutung sein. Außerdem gebe es große Unterstützung für die Einbeziehung des ESM als Auffangnetz (Backstop) für den einheitlichen Bankenabwicklungsfonds SRF.

Schließlich habe die Eurogruppe auch über die hohen Steuern auf Arbeit beraten. Dabei haben Österreich, Belgien und Frankreich die jeweiligen Fortschritte in ihren Ländern vorgetragen. Die Steuern auf Arbeit seien weiterhin sehr hoch.

EU-Währungskommissar Pierre Moscovici betonte, es sei wichtig, Steuerbegünstigungen beim Faktor Arbeit zu finanzieren. Vor allem hätten viele Haushalte wenig Spielräume. Solche Steuerreformen müssten mit anderen Maßnahmen einhergehen und haushaltsneutral erfolgen.




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