Letztes Update am Di, 10.10.2017 06:52

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Australisches Gericht berät über Staatsbürgerschaft von Abgeordneten



Canberra (APA/dpa) - Vor Australiens oberstem Gericht hat am Dienstag eine Anhörung zur doppelten Staatsbürgerschaft von Parlamentsabgeordneten begonnen. Dabei geht es um die Frage, ob sieben Abgeordnete, die neben dem australischen Pass eine andere Staatsbürgerschaft besitzen, ihr Mandat behalten dürfen. Eigentlich schließt die Verfassung des Landes dies aus. Jetzt muss geklärt werden, ob Ausnahmen möglich sind.

Der High Court in der Hauptstadt Canberra will seine Entscheidung frühestens am Donnerstag bekanntgeben. Davon hängt auch die Zukunft der Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Malcolm Turnbull ab. Zu den sieben Abgeordneten mit doppelter Staatsbürgerschaft gehört auch Vize-Regierungschef Barnaby Joyce. Falls er sein Mandat verliert, wäre eine Nachwahl erforderlich. Die rechtsliberale Koalitionsregierung hat im Parlament nur eine Stimme Mehrheit.




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