Letztes Update am Di, 10.10.2017 12:19

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


NR-Wahl - Denkmalschutz: Zinggl glaubt vor Wahl „an gar nichts“



Wien (APA) - Eine ganze Reihe an Vorschlägen für das Bundesdenkmalamt (BDA) formulierte Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Liste Pilz, am Tag vor dem nächsten „kleinen Untersuchungsausschuss“ im Parlament. Dabei ging es ihm nicht darum, „das Denkmalamt in irgendeiner Art schlechtzureden“. Vielmehr sieht er etliche Herausforderungen. Von möglichen Umsetzungen vor der Nationalratswahl geht er aber nicht aus.

„Ich glaube vor der Wahl an gar nichts“, konkretisierte der vormalige Grünen-Politiker am Dienstag. Damit sprach er auch die vom Kulturministerium installierte „Task Force“ unter Sektionschef Jürgen Meindl an. Die Absicht sei zwar da, „aber irgendwelche Ankündigungen vor der Wahl sind für mich nicht wirklich relevant“, so Zinggl. „Schauen wir, was die tatsächlich politisch Entscheidungsmächtigen in Zukunft machen.“

Ginge es nach ihm, wäre einiges zu tun: Zinggl sprach sich für eine Schärfung der Kriterien aus, herrsche derzeit bei Entscheidungen zum Schutzstatus doch bisweilen eine gewisse Willkür. Auch eine zentrale Vorprüfung von Bescheiden sei notwendig, und bereits derzeit als schutzdürftig geltende, aber noch nicht erfasste Objekte sollten auf einer Roten Liste veröffentlicht werden. Aus seiner Sicht sei zudem wesentlich, dass sich das Denkmalamt auf die kulturelle Aufgabe konzentrieren könne und wirtschaftliche Gründe erst nachgereiht betrachtet werden. „Man muss hinsehen, welcher Druck da aufgebaut wird“, betonte Zinggl.

Auch die Aspekte Kulturlandschaft und Umgebungsschutz sollten künftig stärker berücksichtigt werden. Da bei vielen Fällen der Zivilgesellschaft eine wesentliche Rolle in der Bewahrung von Denkmälern bzw. dem Öffentlichmachen von solchen Interessen zukommt, sprach er sich für rechtliche Möglichkeiten in diesem Zusammenhang aus. Derzeit könnten Entscheidungen nur von Eigentümern und Vertretungen der Gebietskörperschaften beeinsprucht werden. Weitere wesentliche Punkte sind aus Zinggls Sicht Korruptionsbekämpfung und die steuerliche Absetzbarkeit von Denkmalschutzausgaben.

Dass er selbst beim jüngsten Unterausschuss des Rechnungshof-Ausschusses nicht zugelassen wurde, thematisierte der Kulturpolitiker neuerlich. „Auf die Frage warum, habe ich bis heute keine Antwort bekommen.“ Für ihn sei die Teilnahme eine Formsache gewesen, weshalb er von der Entscheidung des Ausschuss überrascht wurde. „Die Aufgabe des Aufdeckens und Kontrollierens durch Parlamentarier wurde da seitens der Obleute verhindert“, verwies Zinggl auf die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP. Durch den Wechsel zur Liste Pilz war Zinggl nicht automatisch zum Ausschuss zugelassen, was eine Abstimmung über seine Teilnahme erforderte.

Das durch einen Rechnungshofbericht heftig in Kritik geratene BDA ist am Donnerstag auch Thema im Plenum des Nationalrats.




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