Letztes Update am Di, 10.10.2017 14:01

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Schelling warnt vor Aufweichung des Stabilitätspakts



Luxemburg (APA) - Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat vor einer Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspakts gewarnt. Nach dem EU-Finanzministerrat Dienstag in Luxemburg sagte Schelling, über die sogenannte Flexibilisierung des Stabilitätspakts gebe es unterschiedliche Meinungen der Staaten. Wesentlich sei, dass individuelle Flexibilisierungen nicht einfach als generelle Regeln übernommen werden.

Österreich sei der Meinung, dass die Flexibilität groß genug sei und „wir wollen nicht haben, dass situativ entschieden wird“. Es gebe Regeln und diese seien einzuhalten. Wenn man Wünsche für Regeländerungen habe, müsse an diese diskutieren.

Ein Problem sei die Berechnung des strukturellen Defizits. Dabei gehe es um den output-gap. „Viele Staaten haben jetzt die Sorge, dass aufgrund des deutlich höheren Wachstums das strukturelle Defizit nicht zu halten sein werde. Auch ich bin ein Kritiker der Berechnungsformel für das strukturelle Defizit, das ist zu kompliziert. Aber wir erzielen keine Fortschritte, auch die Experten nicht. Früher gab es ganz einfache Regeln und keiner war zufrieden. Jetzt gibt es ganz komplizierte Regeln, auch da ist keiner zufrieden. Die Diskussion müssen wir fortsetzen“, so Schelling.

Zur Bankenunion und den dafür notwendigen letzten Schritt der Einlagensicherung sagte Schelling, dem könne nur zugestimmt werden, wenn tatsächlich davor eine Risikoreduktion in einzelnen Banken erfolge.




Kommentieren