Letztes Update am Mi, 11.10.2017 12:40

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Salzburger Finanz-Skandal-Prozess 3 - „War in einem Dilemma gefangen“



Wien/Salzburg (APA) - Vergebens versuchte Monika Rathgeber im Justizpalast den Obersten Gerichtshof (OGH) davon zu überzeugen, dass es für sie keine andere Möglichkeit gab, als die ausgelaufenen Derivat-Geschäfte im Frühjahr 2012 zu verlängern. „Ich war in einem Dilemma gefangen“, betonte die emotional sichtlich bewegte ehemalige Leiterin des Referats für Budgetangelegenheiten.

„Ich hatte die gesetzliche Vorgabe, die Zinsausgaben zu beschränken“, erläuterte Rathgeber. Hätte sie im Mai 2012 die Geschäfte nicht verlängert, „wären die Zinsausgaben des Landes wieder um 18 Millionen Euro gestiegen, die nicht budgetiert waren“. Dass der OGH ihr das Weiterbetreiben der Geschäfte ohne Einholung der Unterschrift ihres Vorgesetzten als wissentlichen Befugnismissbrauch auslegte und der Senatsvorsitzende Kurt Kirchbacher ihr explizit erklärte, sie hätte „in unvertretbarer Weise gegen die Regeln verstoßen“, blieb für Rathgeber nicht nachvollziehbar. „Es hat keine andere Möglichkeit gegeben, die Zinsausgaben zu beschränken. Weil wir sonst unsere Budgetziele nicht einhalten hätten können“, insistierte die 45-Jährige.

Den Tränen nahe versicherte Rathgeber abschließend, stets in gutem Glauben gehandelt zu haben: „Ich wollte zu keinem Zeitpunkt das Land schädigen.“ Im Gegenteil, zum Wohl des Landes habe sie „meinen Job riskiert. Ganz bewusst.“




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