Letztes Update am Mi, 11.10.2017 12:52

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kataloniens Separatisten und der gefährliche Hangover



Barcelona/Madrid (APA) - Für Kataloniens Separatisten war der Dienstagabend eine Nacht der langen Gesichter. Zigtausende Katalanen, die sich am Abend vor dem Triumphbogen versammelt hatten, um live die Parlamentsansprache von Carles Puigdemont zu verfolgen, waren zutiefst enttäuscht.

Kataloniens separatistischer Ministerpräsident erklärte zwar die Unabhängigkeit, setzte sie aber sofort aus und rief zu Gesprächen auf, um in den nächsten Wochen einen Dialog und eine Vermittlung mit Madrid einzuleiten.

Was war passiert? Seit Monaten versicherte Puigdemonts doch, er werde innerhalb von 48 Stunden die Unabhängigkeit ausrufen, sollte sich eine große Mehrheit beim Unabhängigkeitsreferendum für die Loslösung von Spanien aussprechen. Das „Si“-Lager gewann tatsächlich mit 90 Prozent. Doch mittlerweile sind zehn Tage vergangen, nichts passierte und nun eine aufgeschobene Unabhängigkeitserklärung.

Der Grund: „Puigdemonts regierende Mehrparteien-Allianz ist gespalten. Einige wollten die sofortige Unabhängigkeitserklärung. Doch ein großer, wirtschaftsfreundlicherer Teil innerhalb von Puigdemonts PDeCAT, aber auch unter den separatistischen Republikanern (ERC) wollen die einseitige Unabhängigkeitserklärung nicht“, stellt der katalanische Politologe Oriol Barotmeus klar.

Warum nicht? „Zahlreiche Unternehmen haben in der vergangenen Woche Katalonien den Rücken zugekehrt. Sie befürchten, dass sie mit einer zu engstirnigen Verfolgung ihrer politischen Träume eventuell das ganze Land wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich in den Abgrund reißen“, so Bartomeus im Gespräch mit der APA.

„Ein tiefer Riss ist im separatistischen Sektor entstanden und sie konnten sich nicht einigen“, versichert auch Miquel Molina, stellvertretender Chefredakteur von Kataloniens größter Tageszeitung „La Vanguardia“. Tatsächlich kam es noch bis zur letzten Minute zu parteiinternen Streitigkeit, weshalb Puigdemont die mit Spannung erwartete Parlamentsansprache sogar spontan um eine Stunde verschob.

Doch wie soll es nun weitergehen? Was passieren wird, ist unklar. Puigdemont kündigte an, dass man in einigen Wochen eine Entscheidung treffen wird. Vorher will man schauen, ob Spaniens Ministerpräsident sich an den Verhandlungstisch setzen wird. Die linksradikale Separatistengruppe CUP, von der Pugidemonts Parlamentsmehrheit abhängt, gab Kataloniens Ministerpräsidenten einen Monat Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen und die Unabhängigkeit auszurufen, sonst entziehe sie ihm die parlamentarische Unterstützung. Puigdemont könnte auf die katalanische Podemos-Variante CSQP von Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau zurückgreifen. Deren Abgeordnete sind größtenteils allerdings gegen die einseitige Unabhängigkeitserklärung.

Puigdemont hat nun wenig Spielraum. „Auf eine von ihm gewünschte Vermittlung durch die internationale Gemeinschaft oder die EU wird er wohl verzichten müssen. Niemand wird sich in einen so hitzigen Konflikt innerhalb eines EU-Staates einmischen“, ist sich Miquel Molina sicher.

Ein weiteres Problem - die Reaktion aus Madrid. Die Zentralregierung muss darauf reagieren, dass Puigdemont die Unabhängigkeit erklärt hat, auch wenn er sie sofort aufschob. „Das kann Rajoy nicht so stehen lassen. Er muss mit Blick auf seine Wähler, die gegen Kataloniens Unabhängigkeit sind, Stärke zeigen und in zwei Jahren finden in Spanien Parlamentswahlen statt. Selbst sich mit Puigdemont an den Verhandlungstisch zu setzen, würden viele kritisieren, weil man damit Puigdemont auf Augenhöhe anheben würde“, gibt Oriol Bartomeus zu Bedenken.

Davon abgesehen. Über was wollen sie verhandeln? Rajoy stellt immer klar, man könne reden, aber nicht über die Einheit Spaniens. Und Puigdemont will nur über die Unabhängigkeit reden. Sprich, der eine will über Äpfel und der andere über Birnen reden. Wofür will Puigdemont also Zeit gewinnen? Das Panorama sieht düster aus.

Einige Experten rechnen in dieser verzwickten Situation sogar damit, dass Rajoy den Artikel 155 anwenden, die Autonomieregierung absetzen und selber regionale Neuwahlen ansetzen könnte. Eine Lösung würden selbst plebiszitäre Neuwahlen in Katalonien wohl kaum bringen. „Die Parlamentsverteilung bliebe ähnlich wie jetzt. Die katalanische Gesellschaft ist halt in zwei Hälften gespalten“, so Miquel Molina. Resultat: Zurück zum Start.




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