Letztes Update am Mi, 11.10.2017 13:30

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London ruft USA zum Festhalten an Iran-Atomabkommen auf



Die britische Premierministerin Theresa May hat US-Präsident Donald Trump dazu aufgerufen, das Atomabkommen mit dem Iran nicht aufzukündigen. May habe Trump bei einem Telefonat am Dienstag mitgeteilt, das Abkommen mit Iran sei „grundlegend wichtig“ für die Sicherheit in der Golfregion, wie der Londoner Regierungssitz Downing Street mitteilte.

Trotzdem müsse die Einhaltung „sorgfältig überwacht und angemessen sichergestellt werden“, so May der Mitteilung zufolge.

Erwartet wird, dass Trump dem Iran diese Woche offiziell den Bruch des Abkommens von 2015 vorwirft. Der US-Senat müsste dann innerhalb einer 60-Tage-Frist entscheiden, ob das Land neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Erst dieser Schritt würde de facto einer Aufkündigung des Abkommens gleichkommen. Eine Mehrheit dafür ist nicht sicher.

Der iranische Außenminister Mohamed Jawad Zarif riet dem Parlament, im Atomstreit mit den USA nicht zu überreagieren. US-Präsident Donald Trump könne verschiedene Aspekte ansprechen und diverse Entscheidungen treffen, zitierte die Nachrichtenagentur ISNA Zarif am Mittwoch. Es sei aber nicht klar, welche der Entscheidungen auch zu hundert Prozent umgesetzt würden.

Daher sollte Teheran zwar auf alle Szenarien vorbereitet sein, aber noch nichts Konkretes beschließen, so Zarif nach einem geheimen Treffen mit dem Sicherheitsausschuss des Parlaments.

Auch Beobachter in Teheran sehen die bevorstehende Entscheidung Trumps über das Wiener Atomabkommen von 2015 weniger dramatisch. Ihrer Einschätzung nach ist zwar die Position Trumps gegenüber dem Iran und dem Abkommen klar. Wichtiger aber sei, wie die anderen fünf Verhandlungspartner - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - reagierten und wie konsequent sie den Deal gegen die USA und Trump verteidigten.

Der Iran hatte sich verpflichtet, sein Nuklearwaffenprogramm auf Eis zu legen. Im Gegenzug wurden weitreichende Sanktionen gegen das Land aufgehoben. Trump hatte den Deal scharf kritisiert. Nach Darstellung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hält der Iran das Abkommen aber bisher ein.




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