Letztes Update am Fr, 13.10.2017 06:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Borut Pahor - Der Showstar im Präsidentenpalast



Ljubljana (APA) - Der slowenische Präsident Borut Pahor kann entspannt in Richtung der Präsidentenwahl blicken: eine zweite Amtszeit hat er laut Umfragen praktisch schon in der Tasche. Dass die Slowenen ihn erneut wählen werden, verdankt der 53-jährige Politiker in erster Linie seiner Popularität: in Slowenien genießt er Superstar-Status.

Dabei ist Pahor ein Politiker par excellence. Drei Jahrzehnte dauert seine politische Karriere, die er als Funktionär in der kommunistischen Partei begonnen hatte. Als junger Parteichef modelte er die KP-Nachfolgepartei ab 1997 zu einer modernen Sozialdemokratie um, war später Parlamentspräsident und Europaabgeordneter und von 2008 bis 2011 slowenischer Ministerpräsident. Seine Berufung gefunden hat er aber im Präsidentenamt, das er seit dem Jahr 2012 innehat.

Das Präsidentenamt sei ihm auf den Leib geschneidert, sagt Pahor selbst. In der Öffentlichkeit wird er trotzdem eher als Seitenblicke-Figur wahrgenommen. In seiner ersten Amtszeit machte er nämlich das Amt des Staatspräsidenten zur Show, wobei ihm die Medien unkritisch und sogar begeistert assistierten. Den Wählern gefiel es: Als Präsident ist Pahor beständig der beliebteste Politiker im Land.

Als „Instagram-Präsident“ machte er auch international Schlagzeilen. Was für Donald Trump Twitter ist, ist für Pahor sein Instagram-Account mit fast 42.000 Followern. „In der modernen Zeit können Stars die Menschenmengen deutlich besser motivieren als Politiker. Daher führen sich moderne Politiker, inklusive Populisten, wie Stars und nicht wie Politiker auf“, sagt der Kommunikationsexperte Janez Rakuscek.

Den Vorwurf des Populismus lässt Pahor an sich abprallen. Er wertet ihn sogar als Kompliment an seine Volksnähe, grenzt sich aber zugleich strikt von Rechtspopulisten ab: „Vielleicht gibt es in meiner politischen Haltung etwas, was Populismus genannt wird, jedoch niemals etwas, was Rassismus und Nazismus heißt.“

Pahor gefällt sich darin, verschiedenste Rollen anzunehmen. Probierte er in seinem ersten Wahlkampf verschiedenste Jobs vom Müllmann bis zum Fabriksarbeiter aus, gibt er als Präsident abwechselnd den Normalbürger, Star und mahnenden Staatsmann. All das reflektieren auch die Schnappschüsse, die er fast täglich über Instagram verbreitet.

Die Inhalte bleiben dabei auf der Strecke, lautet die Kritik. Pahor habe durch seinen Stil das Präsidentenamt trivialisiert, meint der Politikexperte Vlado Miheljak. „Er ist das schlimmste, was der slowenischen Politik geschehen ist. Er hat es geschafft, die Politik zu depolitisieren.“

So offensiv Pahor bei Form und Vermittlung auftritt, so zurückhaltend gibt er sich bei politischen Inhalten. Tatsächlich schaffte er es, bei den wichtigsten Streitfragen eine neutrale oder gar keine Position einzunehmen. „Dort wo er hätte sein müssen, war er nicht“, sagt Miheljak etwa mit Blick auf die Flüchtlingskrise. Pahor selbst betont, „politisch unvoreingenommen“ zu sein. Er wolle sich nur zu Wort melden, „wenn ich helfen kann, anstatt mit meinen Positionen Konflikte zu vertiefen“. Als Präsident wolle er keine moralische Autorität sein, sondern das Land verbinden.

Bei einem Thema lässt Pahor keine Klarheit vermissen, dem Grenzstreit mit Kroatien. Schließlich hatte er als Ministerpräsident jene internationale Schlichtung ausgehandelt, was als sein größter politischer Erfolg gilt. Nun kämpft er beherzt dafür, dass der ergangene Schiedsspruch umgesetzt wird, obwohl sich Kroatien aus dem Verfahren zurückgezogen hat.

Allzu offensiv thematisiert Pahor das Grenzabkommen freilich nicht, erinnert es doch viele Slowenen auch an seine missglückte Amtszeit als Regierungschef. Im Jahr 2008 hatte er die Sozialdemokraten zu einem Erdrutschsieg bei den Parlamentswahlen geführt, doch versank seine Mitte-Links-Regierung bald in internem Streit und Affären und hielt dem massiven Reformdruck infolge der Finanzkrise nicht stand. Nach dem Zerfall seiner Koalition flüchtete Pahor im Jahr 2011 in vorgezogene Neuwahlen, die in einem Desaster für die Sozialdemokraten endeten. Sie schickten den langjährigen Parteichef in die Wüste.

Von seiner Partei abgesetzt, konnte Pahor endlich für jenes Amt kandidieren, das er seit Beginn seiner Karriere angestrebt hatte. Was folgte, war das spektakulärste politische Comeback der slowenischen Geschichte. Nur ein Jahr, nachdem ihn die Slowenen mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt hatten, wählten sie ihn im November 2012 mit 67 Prozent der Stimmen zum Präsidenten. Pahor schlug dabei mit Danilo Türk sogar einen Amtsinhaber aus dem Rennen. Im Wahlkampf hatte Pahor gleichsam Abbitte bei seinen Mitbürgern geleistet. Er tourte kreuz und quer durchs Land und war zwei Monate lang jeweils einen Tag in einer anderen Rolle, war Straßenarbeiter, Müllmann, Schwimmlehrer, Förster, Pfleger im Altersheim, Architekt, Automechaniker, Radiomoderator und Bäcker.

Auf der damaligen Kampagne baut Pahor im jetzigen Wahlkampf auf. Er tourt durch Slowenien und ruft die Bilder des Jahres 2012 ab. „Er muss die Menschen nicht mehr überzeugen, er braucht sie nur noch zu mobilisieren, damit sie wählen gehen“, sagte der Analytiker Alem Maksuti. Am Ende der Realityshow „Slowenien sucht den Superpräsidenten“ kann es somit nur Pahor als Gewinner geben. Schließlich hat er, wie der Komiker Tadej Tos feststellte, das Wort „Präsident“ neu definiert. In Slowenien ist das Staatsoberhaupt nämlich „der entspannteste, fröhliche, von Vorurteilen und Regeln befreite oberste gewählte Amtsträger, der keine Autorität sein will, obwohl er eine ist“.




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