Letztes Update am Fr, 13.10.2017 14:22

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Stichwort - Grenzkontrollen von Pyrenäen bis Norwegen



Brüssel (APA/AFP) - Im Schengenraum aus 26 europäischen Staaten wird normalerweise nur an den Außengrenzen kontrolliert. Doch seit der Flüchtlingskrise 2015 haben Deutschland und weitere Staaten wieder Kontrollen an ihren Grenzen eingeführt. Die EU-Kommission will dies wegen rückläufiger Ankunftszahlen ab November nicht mehr genehmigen, weshalb die Länder die weitere Verlängerung nun mit der Terrorgefahr begründen. Ein Überblick:

DEUTSCHLAND

Deutschland führte wegen der Flüchtlingskrise als erstes Schengenland am 13. September 2015 wieder Grenzkontrollen ein. Grund waren die hohen Ankunftszahlen über die Flüchtlingsroute aus Griechenland und den Westbalkan. Die Kontrollen betreffen bisher nur die Grenze zu Österreich. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte am Donnerstag mit der Verlängerung um weitere sechs Monate auch die Ausweitung auf Flugverbindungen aus Griechenland an.

ÖSTERREICH

Über Österreich kamen 2015 die meisten Flüchtlinge nach Deutschland. Die österreichische Regierung führte ab dem 16. September 2015 Kontrollen ein, die sich zunächst auf alle Landgrenzen erstreckten. Zuletzt waren offiziell nur noch die Grenzen zu Ungarn und Slowenien betroffen. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) kündigte am Freitag aber auch „Grenzausgleichsmaßnahmen“ zu Italien, Deutschland und der Slowakei an. Am Brenner als zentraler Übergang nach Italien sollen nun auch Güterzüge gestoppt und kontrolliert werden.

SCHWEDEN

Die Regierung in Stockholm führte Grenzkontrollen am 12. November 2015 ein. Von ihnen betroffen sind Häfen im Süden und Westen des Landes sowie die Öresund-Brücke nach Dänemark.

NORWEGEN

Das nicht zur EU gehörende Schengenland folgte am 26. November 2015. Betroffen sind hier Häfen mit Fährverbindungen nach Dänemark, Deutschland und Schweden.

DÄNEMARK

Die Regierung entschloss sich am 4. Jänner 2016 zu Grenzkontrollen. Betroffen sind die gesamte Landgrenze sowie die Fährverbindungen nach Deutschland. In einem Schreiben an die EU begründete Dänemark die Verlängerung wegen Terrorgefahr nun auch mit der „großen Zahl irregulärer Migranten und abgelehnter Asylbewerber“, die in Nachbarländern wie Deutschland auf ihre Abschiebung warteten. Es gebe „das Risiko, dass Terrorgruppen ihre prekäre Lage ausnutzen“.

FRANKREICH

Im Gegensatz zu den anderen Ländern begründete Frankreich seine Grenzkontrollen von Anfang an mit der Terrorbedrohung. Grund war die Anschlagsserie in Paris vom 13. November 2015, bei der 130 Menschen getötet wurden. Die Kontrollen finden an allen Grenzübergängen sowie auf Flughäfen und in Häfen statt. Paris verwies bei der Verlängerung bis zum 30. April 2018 jüngst auf bereits 22 Anschläge und Anschlagsversuche in diesem Jahr und die weiter hohe Bedrohung durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).




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