Letztes Update am Sa, 14.10.2017 12:07

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Experten stellen einige Trump-Aussagen zum Iran infrage



Washington (APA/Reuters) - US-Präsident Donald Trump droht mit einer Abkehr vom internationalen Atomabkommen mit dem Iran und hat eine härtere Gangart gegenüber der islamischen Republik angekündigt. Experten stellen einige seiner Aussagen aus der Rede am Freitag infrage:

IRANS REGIERUNG SEI VOR DEM ZUSMENBRUCH GESTANDEN

Trump: „Die Vorgängerregierung (der USA) hat diese Sanktionen 2015 durch das sehr kontroverse Atomabkommen mit dem Iran aufgehoben, kurz bevor es zum völligen Zusammenbruch des iranischen Regimes gekommen wäre.“

Dazu der Politologe Michael Singh vom Washington Institute for Near East Policy, ehemaliges Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates von Präsident Georgen W. Bush: „Mir ist kein Beleg dafür bekannt, der darauf hinweisen würde, dass das Regime am Rande des Zusammenbruchs stand.“ Zwar seien die Folgen der Sanktionen für die iranische Wirtschaft schwerwiegend gewesen, die stark geschrumpft sei. „Aber jede Aussage darüber hinaus ist Spekulation.“

DER IRAN HABE 100 MILLIARDEN DOLLAR ERHALTEN

Trump zum Atomabkommen: „Es hat dem Regime zudem eine sofortige Finanzspritze zukommen lassen und mehr als 100 Milliarden Dollar (85 Mrd. Euro), die seine Regierung zur Finanzierung des Terrorismus verwenden konnte.“

Die 100 Milliarden Dollar gehörten Experten zufolge dem Iran und waren durch die Sanktionen lediglich eingefroren. Von dem Geld werde das Land wegen ausstehender Schulden nur einen Bruchteil tatsächlich erhalten: Der Iran schulde allein China 20 Milliarden Dollar. Schätzungen zufolge dürfte die Regierung in Teheran am Ende 35 bis 60 Milliarden Dollar zurückbekommen.

DER IRAN HABE MEHRFACH DAS ATOMABKOMMEN VERLETZT

Trump: „Das iranische Regime hat das Abkommen mehrfach verletzt.“

Die für die Überwachung des iranischen Atomprogramms zuständige Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat der Regierung in Teheran die Einhaltung der Vereinbarung bescheinigt. Dies wurde auch zwei Mal von der Trump-Regierung bestätigt. Der Atomwaffenexperte Robert Einhorn vom Brookings Institute, unter Obama ein Mitarbeiter des US-Außenministeriums, spricht von Versuchen des Irans, Mehrdeutigkeiten im Vertragstext auszunutzen. „Die USA haben aber in diesen Fällen gegengehalten und jedes Mal wurde ein vernünftiges Ergebnis erzielt.“ Experten zufolge hat es keine schwerwiegende Verletzung des Abkommens gegeben.




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