Letztes Update am So, 27.05.2018 22:50

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Di Maio fordert Amtsenthebungsverfahren für Mattarella



Rom (APA) - Nach den gescheiterten Regierungsverhandlungen in Rom eskaliert der Konflikt zwischen Italiens populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Staatschef Sergio Mattarella. Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio forderte in einem Interview mit dem TV-Sender RAI 1 ein Amtsenthebungsverfahren für Mattarella, der seiner Ansicht nach die Bildung einer „Regierung des Wechsels“ in Italien verhindert hat.

Ein Amtsenthebungsverfahren sei notwendig, um „Reaktionen der Bevölkerung“ auf den Beschluss Mattarellas zu verhindern, eine Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu verunmöglichen, sagte Di Maio in der Sendung „Che tempo che fa“. Es könnte sonst zu Protesten kommen.

Di Maios Worte lösten heftige Reaktionen aus. Der Chef der konservativen Forza Italia Silvio Berlusconi warf der Fünf-Sterne-Bewegung „Verantwortungslosigkeit“ vor. Er warte auch auf die nächsten Beschlüsse des Staatschefs, seine Forza Italia fürchte Neuwahlen jedoch nicht, teilte Berlusconi in einer Presseaussendung mit. Nachdem vor zwei Wochen ein gegen ihn verhängtes Ämterverbot aufgehoben worden war, könnte der 81-jährige Medienzar bei Neuwahlen wieder für einen Parlamentssitz kandidieren.

Auch der interimistische Sozialdemokraten-Chef Maurizio Martina kritisierte die Attacken der Fünf Sterne-Bewegung gegen Mattarella. „Ihr Angriff auf den Präsidenten und auf die demokratischen Institutionen ist einfach unerhört. Mattarella hat im Interesse aller Italiener agiert und wir danken ihm dafür“, kommentierte Martina.




Kommentieren