Letztes Update am So, 08.07.2018 00:07

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neues türkisches Parlament nimmt Arbeit auf



Ankara (APA/dpa) - Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben die 600 Abgeordneten im neuen türkischen Parlament am Samstag ihren Amtseid abgelegt. Die Sitzung dauerte bis in den Abend und damit etwas länger als acht Stunden. Bei den Präsidenten- und Parlamentswahlen vom 24. Juni hatte die regierende islamisch-konservative AKP 295 Sitze erhalten.

In der Wahlallianz mit der ultranationalistischen MHP erreicht sie eine absolute Mehrheit von 344 Sitzen. Für die stärkste Oppositionspartei CHP sitzen 146 Abgeordnete im Parlament. Die Zahl der Abgeordneten wurde als Folge der Verfassungsänderungen nach dem Referendum vom April 2017 von bisher 550 auf 600 erhöht. Die Türken hatten in dem umstrittenen Referendum knapp für die Einführung eines Präsidialsystems gestimmt.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wurde ebenfalls im Juni wiedergewählt. Damit sicherte er sich zugleich neue, weitreichende Befugnisse. Im neuen Präsidialsystem gibt es das Amt des Ministerpräsidenten nicht mehr. Erdogan wird gleichzeitig Staats- und Regierungschef. Am Montag soll er vereidigt werden. Noch am selben Tag will er sein neues Kabinett bekanntgeben.




Kommentieren