Letztes Update am So, 14.10.2018 00:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Zeitung: Nordirische DUP hält Brexit ohne Abkommen für wahrscheinlich



London (APA/Reuters) - Die nordirische Partei DUP hält es laut einem Bericht für am wahrscheinlichsten, dass Großbritannien ohne ein Abkommen aus der EU austritt. DUP-Chefin Arlene Foster sei nach einem enttäuschenden Gespräch mit EU-Chefunterhändler Michel Barnier bereit für ein Szenario ohne eine Einigung, schrieb die Zeitung „The Observer“ unter Berufung auf Informationen aus einer Email, die durchgesickert seien.

Foster habe die Haltung Barniers als feindlich bezeichnet. Beim EU-Gipfel kommende Woche streben die Staats- und Regierungschefs nach langen Verhandlungen eine Einigung über einen Ausstiegsvertrag für Großbritannien an. Damit wäre der Weg frei für einen Sondergipfel am 17. und 18. November, der die künftigen Handelsbeziehungen klären könnte. Um ein Brexit-Abkommen durchs Parlament zu bekommen, ist Premierministerin Theresa May auf die Unterstützung der DUP angewiesen.

Knackpunkt der Verhandlungen ist die Suche nach einer Möglichkeit, eine harte Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland zu verhindern. Da es bisher keine Einigung gibt, strebt die EU eine Notfall-Klausel an, nach der Nordirland zunächst Teil der Zollunion mit der EU bliebe. Die DUP lehnt jedoch vehement jegliche Regelung ab, nach der Nordirland anders behandelt würde als der Rest des Königreichs.

Großbritannien plädiert für eine zeitlich befristete Notfall-Klausel. Vehemente Befürworter des Brexit in Mays Konservativer Partei befürchten allerdings, dass die Regelung dafür missbraucht werden könnte, ganz Großbritannien auf unabsehbare Zeit in einer Zollunion mit der EU zu halten.




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