Letztes Update am Do, 18.10.2018 20:20

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


SPÖ: Gremien 2 - Beschlüsse mit vier Gegenstimmen angenommen



Wien (APA) - Sowohl die SPÖ-Statutenreform wie auch die EU-Liste wurden Donnerstag mit jeweils vier Gegenstimmen angenommen. Gröbere Diskussionen gab es offenbar um die Reihung des Kärntner Kandidaten Luca Kaiser, den die Landes-SPÖ gerne auf Platz sechs der EU-Liste gehabt hätte. Der Landeshauptmann-Sohn landete - nach Wirbel um eine Twitter-Aussage - nur auf dem aussichtslosen neunten Listenplatz.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda betonte bei der Pressekonferenz, die Listenerstellung sei auf Grundlage des Reißverschlusssystems nach objektiven Kriterien erstellt worden. Hätte Kärnten eine Frau als deren Spitzenkandidatin gewählt, wäre es „ein besserer Listenplatz gewesen“. Die vier Gegenstimmen gegen die EU-Liste kamen allesamt aus Kärnten, räumte Drozda ein.

Neben Spitzenkandidat Andreas Schieder wird (wie bereits bekannt) EU-Mandatarin Evelyn Regner Platz zwei auf der Liste einnehmen. Platz drei geht an Günther Sidl (Niederösterreich) vor Bettina Vollath (Steiermark), Hannes Heide (Oberösterreich) sowie SJ-Chefin Julia Herr („Jugendkandidatin“) auf Platz sechs. Hinter Christian Dax (Burgenland) und Stefanie Mösl (Salzburg) folgt auf Platz neun Luca Kaiser, der damit keine Chance auf ein Mandat hat. Drozda sprach von der „jüngsten Liste, die jemals bei einer Wahl angetreten ist“, die Qualifikation der Kandidaten sei „außergewöhnlich“.

Gefragt nach ihren Erwartungen hinsichtlich der EU-Wahl wollte sich Rendi-Wagner nicht definitiv festlegen: „Ich will mich nicht auf Wahrsagerei und Prognosen einlassen. Wir werden mit dieser Liste sehr gute Ergebnisse einfahren“, denn diese stelle einen guten Alters- und Kompetenzmix dar. „Ich mute diesem Team eine sehr hohe Erfolgschance zu“, sagte sie. Aber natürlich müsse es Anspruch sein, so gut wie möglich zu sein „und auf Platz eins zu kommen“.

Rendi-Wagner betonte, die SPÖ sei nun in der Oppositionsrolle angekommen. Man habe Strukturen und die EU-Liste beschlossen, beides Punkte, die notwendig seien, „damit sich die Bewegung so aufstellen kann, dass wir auch imstande sind, überhaupt die richtigen Antworten zu geben“. „Es ist wichtig zu sagen, dass wir nach den letzten intensiven drei Wochen eindeutig dort angekommen sind, dass ich sage, wir nehmen die Rolle als Oppositionspartei voll und ganz an.“

Ihr Ziel dabei sei es, die Rolle so anzulegen, „dass wir auf die Österreicher und Österreicherinnen zugehen, hinein hören ins Land und verständliche, konkrete Antworten geben“. Dabei werde man der türkis-blauen Regierung auf die Finger schauen, betonte sie: „Es ist unsere Aufgabe als wachsame Oppositionspartei, wachsam zu sein, wenn die Regierung zum Beispiel soziale Errungenschaften wie die Sozialversicherung demontiert.“

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA517 2018-10-18/20:17




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