Letztes Update am So, 21.10.2018 10:10

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Die Alternative für Deutschland erobert die Parlamente



Wiesbaden (APA/AFP) - Ein Ergebnis der Landtagswahl in Hessen steht bereits vor dem Urnengang fest: Die Alternative für Deutschland wird ab Sonntag kommender Woche in allen 16 deutschen Landesparlamenten vertreten sein. Die Partei hat es dann trotz Querelen und Machtkämpfen innerhalb von nur vier Jahren zur etablierten Partei geschafft, die zudem auch im Bundestag sitzt.

EROBERUNG DER LANDTAGE UND DES BUNDESTAGS

Den ersten großen Wahlerfolg feiert die Partei 2014 in Sachsen mit 9,7 Prozent. Es folgen im selben Jahr Brandenburg (12,2) und Thüringen (10,6). 2015 wählt der Norden neue Landesparlamente, in Hamburg reicht es für 6,1 Prozent, in Bremen für 5,5 Prozent. Im Superwahljahr 2016 schafft es die AfD in die Landtage von Baden-Württemberg (15,1), Rheinland-Pfalz (12,6), Sachsen-Anhalt (24,3), Mecklenburg-Vorpommern (20,8) und Berlin (14,2).

2017 kann die AfD die großen Erfolge von 2016 nicht wiederholen. Deutlich knapper an der Fünfprozenthürde liegen die Ergebnisse im Saarland (6,2), Schleswig-Holstein (5,9), Nordrhein-Westfalen (7,4) und Niedersachsen (6,2). Dafür gelingt der Einzug in den Bundestag mit 12,6 Prozent. Zuletzt zog die Partei Mitte Oktober mit 10,2 Prozent in den bayerischen Landtag ein.

STARK IM OSTEN - SCHWACH IM NORDEN

Am erfolgreichsten ist die Alternative in den ostdeutschen Ländern - vor allem in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, wo sie zweitstärkste Kraft wird. In Sachsen ist sie gar auf dem Weg zur stärksten Kraft - bei der Bundestagswahl ließ sie die CDU dort hinter sich. Ähnlich starke Umfragewerte verzeichnet sie aktuell in Brandenburg und Thüringen.

Vor allem in Norddeutschland schafft es die AfD hingegen bei Wahlen zum Teil nur knapp über die Fünfprozenthürde. Politikwissenschafter führen als Begründung für den Erfolg im Osten häufig Protestwähler an, die ihrer Unzufriedenheit auf diese Weise Luft machen.

CHAOS IN DEN LANDESVERBÄNDEN

In den Ländern kommt es immer wieder zu Querelen. Im März 2016 will der Bundesverband den saarländischen Landesverband auflösen, weil er Verbindungen zu Rechtsextremen pflegen soll. Doch der Verband wehrt sich erfolgreich gegen die Auflösung.

Wenige Monate später zerbricht die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg an Antisemitismusvorwürfen gegen den Abgeordneten Wolfgang Gedeon. Fraktionschef Jörg Meuthen und zwölf Mitstreiter verlassen die Fraktion. Später finden beide Teile aber wieder zusammen.

In Bremen streiten 2016 Mitglieder des Landesvorstands um den Führungsstil des Verbands - die Auseinandersetzungen münden in mehreren Parteiausschlussverfahren. Anfang 2018 entmachtet der Bundesvorstand zudem den Landesverband Niedersachsen, weil er gegen die Grundsätze der Partei verstoßen haben soll.

IM VISIER DES VERFASSUNGSSCHUTZES

Eine Radikalisierung der AfD machen Beobachter vielfach an der Person des Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke fest. Unter anderem bezeichnet er das Holocaustmahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“. Ein Parteiausschlussverfahren scheitert jedoch. In der Politik werden erste Rufe laut, die AfD beobachten zu lassen.

Anfang September erklären die Verfassungsschutzämter in Bremen und Niedersachsen, die Nachwuchsorganisation Junge Alternative wegen ihrer Nähe zur rechten Identitären Bewegung zu beobachten. In Thüringen kündigt der Verfassungsschutz an, eine Beobachtung der gesamten Landes-AfD zu prüfen.

VIER WAHLEN IM KOMMENDEN JAHR

Gewählt wird im kommenden Jahr zunächst in Bremen, wo die AfD in Umfragen bei nur sechs Prozent liegt. Es folgen Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Eine aktuelle Umfrage sagt der AfD für den Potsdamer Landtag einen Erfolg von 23 Prozent voraus. Damit liegt sie gleichauf mit der SPD und überholt die CDU (21 Prozent).

In Sachsen und Thüringen könnte die AfD ihre Ergebnisse aus den Landtagswahlen 2014 mehr als verdoppeln. In beiden Ländern steht sie bei etwa 23 Prozent, Tendenz steigend. Somit wird eine Regierungsbildung in den drei ostdeutschen Bundesländern ohne Beteiligung der AfD schwierig, wenn nicht sogar unmöglich.




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