Letztes Update am So, 21.10.2018 12:18

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Polen wählen neue Regionalparlamente und Bürgermeister



Warschau (APA/AFP) - Die Polen haben am Sonntag neue Bürgermeister und Regionalparlamente gewählt. Die Wahlen galten als letzter großer Stimmungstest für die Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) vor den Europawahlen und der polnischen Parlamentswahl im kommenden Jahr. Letzten Umfragen zufolge konnte die PiS trotz ihrer umstrittenen Justizreformen mit Zugewinnen rechnen, dürfte aber in den Regionen auf Koalitionspartner angewiesen sein.

Die PiS hatte im Wahlkampf stark auf das Thema Einwanderung gesetzt und zugleich auf das robuste Wirtschaftswachstum verwiesen. Einer am Freitag in der Zeitung „Super Express“ veröffentlichten Umfrage zufolge konnte die Partei in den Regionalparlamenten mit rund 34 Prozent der Stimmen rechnen.

Die oppositionelle Koalition der Mitte kam in der Umfrage auf 24 Prozent, ein Block parteiloser Lokalpolitiker erreichte zwölf Prozent. Die Opposition versuchte im Wahlkampf, unter anderem mit ihrer Kritik an der Justizreform der Regierung zu punkten. Am Freitag hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg den sofortigen Stopp der Zwangspensionierungen von Richtern an Polens Oberstem Gericht angeordnet.

In mehreren Großstädten wie Warschau konkurrieren junge Bürgermeisterkandidaten um den Einzug in die Rathäuser. In der polnischen Hauptstadt tritt der 33-jährige Patryk Jaki für die PiS gegen den 46-jährigen Rafal Trzaskowski an. In den Städten, in denen in der ersten Runde kein Kandidat eine absolute Mehrheit erhält, findet zwei Wochen später eine Stichwahl statt.




Kommentieren