Letztes Update am So, 21.10.2018 20:30

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Insider: Italien rechnet mit Zurückweisung von Haushalt durch EU



Brüssel (APA/Reuters) - Italien rechnet Regierungskreisen zufolge damit, dass die EU-Kommission den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zurückweisen und Änderungen fordern wird. Italien erwarte diesen Schritt am Dienstag, sagte der Regierungsinsider am Sonntag. Sollte die EU-Kommission den Etat ablehnen, wäre es das erste Mal, dass sie diesen Weg einschlägt, seit sie diese Befugnisse 2013 erhalten hat.

Die EU-Kommission hat den Haushaltsplan bereits scharf kritisiert und der Regierung in Rom gravierende Verstöße gegen EU-Regeln vorgeworfen. Italien will an dem Haushalt jedoch festhalten. Am Montag will die Regierung aus rechter Lega und populistischer 5-Sterne-Bewegung in einem Brief ihre Beweggründe dafür darlegen, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Luigi Di Maio am Sonntag.

Die EU-Kommission habe ihre Bedenken zum Ausdruck gebracht und um Erläuterungen gebeten, sagte ein Sprecher. Die italienische Regierung habe bis Montagmittag Zeit, dieser Aufforderung nachzukommen.




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