Letztes Update am Mo, 22.10.2018 06:01

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


SPD-Vize Stegner stellt Fortbestand von deutscher Koalition infrage



Berlin (APA/Reuters/AFP) - Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner stellt den Fortbestand der Großen Koalition in Deutschland infrage. Die „katastrophale Entwicklung“ der vergangenen Monate und das Wählervotum in Bayern zeigten eindeutig, „dass es so nicht weitergehen kann“, sagte Stegner der „Welt“ laut Vorausbericht.

„Wenn sich das Erscheinungsbild der Berliner Koalition nicht rasch und drastisch ändert, dann wird dieses Bündnis keinen Bestand haben.“

Der SPD-Parteivize warnte die Sozialdemokraten zwar vor „Panikreaktionen“ nach der Hessen-Wahl am kommenden Sonntag. Er mahnte aber: „Was jetzt noch innerhalb dieser Koalition geht, darüber werden wir sehr ernsthaft diskutieren müssen.“

Stegner forderte seine Partei zugleich dazu auf, wieder sehr viel klarere Positionen zu beziehen, zum Beispiel im Diesel-Skandal und beim Thema Waffenexporte. „Wir müssen parallel zur Arbeit in der Regierung Klartext reden und in deutlicher Abgrenzung zur Union sagen, was wir wollen.“

Angesichts schlechter Umfragewerte und verheerender Wahlschlappen wie bei der Landtagswahl in Bayern stellen zahlreiche Sozialdemokraten das Berliner Regierungsbündnis mit CDU und CSU infrage.




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