Letztes Update am Di, 23.10.2018 10:50

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italien-Budget: Regierung in Rom arbeitet an „Plan B“ - Medien



Rom (APA) - Die italienische Regierung arbeitet laut Medienberichten an einem „Plan B“, sollte die EU-Kommission Italiens Haushaltsentwurf ablehnen. Der „Plan B“ der Regierung in Rom sehe Anpassungen bei den Pensionsplänen und beim Grundeinkommen vor, berichtete die Zeitung „Il Messagero“ am Dienstag. Auch weitere Ausgabenkürzungen werden nicht ausgeschlossen.

Auf diese Variante des Haushaltsplans will die Regierung zurückgreifen, wenn die italienischen Anleiherenditen im Vergleich zu deutschen Papieren stark stiegen. Derzeit liegt die Verzinsung italienischer Anleihen bei 3,5 Prozent - für deutsche Anleihen werden lediglich 0,4 Prozent fällig.

Über eine mögliche Anpassung des Haushaltsentwurfs an die Forderungen der EU-Kommission diskutierte Premier Giuseppe Conte mit den beiden Vizepremiers Matteo Salvini und Luigi Di Maio bei einem Abendessen am Montagabend. Salvini erklärte nach dem Abendessen, er glaube, dass die EU-Kommission Italiens Budgetplan für 2019 ablehnen werde. „Die Ablehnung des Haushaltsplans ist nahezu sicher. Wenn man jedoch überzeugt ist von dem was man tut, so wie wir es sind, macht man weiter“, sagte Salvini, Chef der rechten Regierungspartei Lega.

Die EU-Kommission diskutiert am Dienstag in Straßburg über die umstrittenen italienischen Budgetpläne für 2019. Das Gremium der Kommissare werde das weitere Vorgehen im Streit mit der Regierungskoalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Lega beraten, hieß es im Vorfeld.




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