Letztes Update am Di, 23.10.2018 13:48

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


CSU und Freie Wähler ziehen positives Zwischenfazit ihrer Gespräche



München (APA/AFP) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger haben ein positives Zwischenfazit ihrer Koalitionsverhandlungen gezogen. Die Gespräche liefen „sehr gut“, sagte Söder am Dienstag in München vor Journalisten. Aiwanger sagte, er sei der Meinung, „dass am Ende ein großer Wurf stehen wird“.

CSU und Freie Wähler hatten am Freitag ihre Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Wie Söder sagte, verständigten sich beide Parteien in den bisherigen Gesprächen auf die finanziellen Rahmenbedingungen einer Koalition. So sollten der ausgeglichene Haushalt und auch die Schuldentilgung wie zuletzt in der CSU-Alleinregierung erhalten bleiben.

Inhaltlich wollten sich CSU und Freie Wähler als „Familienkoalition“ verstehen, sagte der Ministerpräsident weiter. Bei der Betreuung von Kindern werde es für Familien und Alleinerziehende in den Städten und auch auf dem Land klare Signale geben. Ob dies eine Einigung auf die von den Freien Wählern geforderte kostenfreie Kitabetreuung bedeutet, wollte Söder nicht sagen.

Aiwanger sagte, das Thema Familie werde „ganz groß rauskommen“. Auch beim Thema Energie und in ökologischen Fragen wollten beide Parteien neue Akzente setzen.

Die CSU ist nach dem Verlust von mehr als zehn Prozentpunkten bei der Landtagswahl auf einen Koalitionspartner angewiesen und legte sich nach einer Sondierungsrunde auf die Freien Wähler und nicht eine ebenfalls mögliche Koalition mit den Grünen fest. Sollte es zu einer Regierungsbildung kommen, wären die Freien Wähler erstmals in Deutschland an einer Landesregierung beteiligt.




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