Letztes Update am Di, 23.10.2018 14:11

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Rom wirft Frankreich Abschiebung minderjähriger Migranten vor



Rom (APA) - Die französische Polizei habe am vergangenen Donnerstag versucht, im italienischem Grenzort Claviere minderjährige Migranten abzuschieben. Die italienischen Behörden verhinderten dies jedoch, verlautete am Dienstag aus Kreisen des italienischen Innenministeriums. Mit der Abschiebung der Migranten versuche die französische Polizei, die vom Dubliner Vertrag vorgesehenen Prozeduren zu umgehen.

Italiens Innenminister Matteo Salvini hatte am Wochenende zusätzliche Polizisten an die Grenze zu Frankreich entsendet, um die Abschiebung von Migranten durch die französische Polizei zu stoppen. Zwischen Italien und Frankreich herrschen Spannungen, nachdem die französische Gendarmerie wiederholt afrikanische Migranten in einem Waldgebiet in Claviere abgesetzt hat.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte vergangene Woche „systematische Verletzungen“ der Rechte von Migranten und Flüchtlingen an der italienisch-französischen Grenze beklagt und über die Abschiebung von 26 Migranten nach Italien, darunter acht Minderjährige, berichtet.

Amnesty beklagte „diskriminierende Kontrollen, eine Verfolgungsjagd in den Bergen, Drohungen, Beschimpfungen, Schwierigkeiten bei der Annahme der Asylanträge und die Abwesenheit von Dolmetschern“. Dieses Verhalten sei in einem Rechtsstaat unannehmbar, kritisierte Amnesty.

Rom werde nicht dulden, „dass auf französischem Territorium festgenommene Ausländer nach Italien gebracht werden, ohne dass unsere Sicherheitskräfte ihre Identität prüfen können“, sagte Salvini am Sonntag. Der neue französische Innenminister Christophe Castaner kündigte daraufhin ein Treffen mit Salvini an.




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