Letztes Update am Di, 23.10.2018 16:11

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italien-Budget - Moscovici: Ablehnung ein Präzedenzfall



Straßburg (APA) - EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hat die Ablehnung des italienischen Budgetentwurfs für 2019 als „Präzedenzfall“ bezeichnet, den es „bisher noch nie gab“. Moscovici sprach von einem „schwierigen Augenblick, aber es ist nicht das Ende des Dialogs, nur eine weitere Phase“.

Immerhin müsse man auch darauf verweisen, dass Italien Nutzen aus dem Juncker-Plan ziehe. Daraus seien 5,8 Mrd. Euro geflossen. Auch von den Strukturmitteln habe Italien profitiert. Nun gehe es darum, dass Rom in den nächsten drei Wochen Schritte vorlege. Dann werde die Kommission prüfen und eine neue Stellungnahme vorlegen.

„Heute ist nicht das Ende der Geschichte“, so Moscovici. Die Tür für Italien sei in der Kommission offen. Lob gab es von Moscovici für den italienischen Finanzminister Giovanni Tria. Dieser habe in einem Schreiben an Brüssel klargestellt, dass die Position Italiens in Europa und im Euroraum sei.

Der Vizepräsident der EU-Kommission Pierre Moscovici hat eine Verschlechterung beim strukturellen Budgetdefizit von „0,8 bis 0,9 Prozent“ beklagt. Das bedeute insgesamt eine Verschlechterung um 1,5 Prozentpunkte und „das ist eine recht beachtliche Differenz“. Notwendig sei ein strukturelles Defizit von maximal 0,5 Prozent.

Moscovici sagte, man sollte nun schrittweise vorgehen. „Wir müssen dem Dialog jede Chance einräumen“.




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