Letztes Update am Mi, 24.10.2018 14:02

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


St. Pölten wird Kontrollamt in Stadtrechnungshof umwandeln



St. Pölten (APA) - Niederösterreichs Landeshauptstadt St. Pölten wird das 1936 ins Leben gerufene Kontrollamt in einen Stadtrechnungshof umwandeln. Wie Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) am Mittwoch mitteilte, soll dies in der Gemeinderatssitzung am 26. November beschlossen werden. Geführt wird der Rechnungshof ab dann vom bisherigen Kontrollamtsleiter Manfred Denk.

Das Kontrollamt verfasste in den vergangenen zehn Jahren laut einer Aussendung neben der gesetzlich vorgesehenen Prüfung des Rechnungsabschlusses der Stadt rund 140 Berichte und sprach mehr als 150 Empfehlungen aus. Der durchschnittlich drei Mal pro Jahr zusammentretende gemeinderätliche Kontrollausschuss setzte sich mit diesen Berichten auseinander und stimmte nahezu allen Empfehlungen zu, hieß es in der Aussendung.

Nach Wien, Graz und Wels sei St. Pölten nun die vierte österreichische Stadt mit einem Rechnungshof. Unterstrichen werde damit der Nutzen einer unabhängigen, zeitgemäßen Prüfeinrichtung als unverzichtbarer Ratgeber für Politik und Verwaltung, teilte das Medienservice der Landeshauptstadt mit. Der Rechnungshof ist in seiner Kontrolltätigkeit weisungsfrei und nur dem Gemeinderat beiratspflichtig. Geregelt werden soll die Prüftätigkeit in einer sogenannten Kontrollordnung für den Magistrat.

Der Rechnungshof soll künftig auch in das Compliance-Management der Stadtverwaltung eingebunden sein und sich verstärkt um die Umsetzung von begleitenden Maßnahmen zur Korruptionsvorbeugung kümmern. Die jährlichen Tätigkeitsberichte sollen auf der Homepage der Stadt St. Pölten veröffentlicht werden.




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