Letztes Update am Do, 25.10.2018 12:26

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Minister in Graz: Themen Zeitumstellung und Mobilitätspolitik



Graz (APA) - Die EU-Verkehrs- und Umweltminister halten am Montag und Dienstag (29. und 30.10.) den informellen Ministerrat ab. Am Montag debattiert man über die Zeitumstellung, am Dienstag folgt die gemeinsame Sitzung der EU-Verkehrs- und Umweltminister. Danach sprechen die EU-Verkehrsminister über Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Die Polizei hat umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen.

Zum Auftakt befassen sich die EU-Verkehrsminister am Montagvormittag im Grazer Congress mit der Zeitumstellung 2019. In einer Online-Umfrage hat die EU-Kommission im Frühherbst 2018 die Bürgerinnen und Bürger der EU zur zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellung befragt, über 80 Prozent der Befragten wünschten ein Ende der Zeitumstellung. Allerdings war die Teilnahme an der Befragung recht gering.

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc wird ebenfalls an dem informellen Rat teilnehmen. Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) will einen „general approach“ erreichen. Laut dem steirischen LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) ist auch mit Hofer vereinbart, die Aufnahme der Tauern-Pyhrn-Schober-Achse im TEN-T Kernnetz der europäischen Schienenwege aufs Tapet zu bringen. Am späten Nachmittag werden die Delegationen mit Magna in Graz-Thondorf eines der österreichischen Zentren der Automobilindustrie besichtigen.

Am Dienstag halten die Umwelt- und Verkehrsminister erstmals einen gemeinsamen informellen EU-Ministerrat ab, mit Österreichs Vertretern Minister Hofer und Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Das Ziel des gemeinsamen EU-Ministerrats ist die Verabschiedung der „Grazer Erklärung“, die sich an den Klimazielen von Paris orientieren soll. Kernpunkt im Verkehrsbereich ist laut Hofer die Innovation - das beinhalte E-Fahrzeuge und dekarbonisierte Kraftstoffe sowie die „Software“ wie smartes Mobilitätsmanagement und die bestmögliche Vernetzung der Verkehrsträger. Das zweitägige Meeting wird mit einer Sitzung der EU-Verkehrsminister beendet, in deren Mittelpunkt das Verkehrssicherheitsprogramm der EU für die Jahre 2020 und danach steht.

Die Polizei hat umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Dabei kommt der Nationalfeiertag mit der Bundesheer-Leistungsschau in der Innenstadt der Exekutive zupass. Die Betonbarrieren zur Absperrung stehen seit Mittwoch in der Stadt bereit und bleiben dort gleich für das informelle Ministertreffen. Über die genaue Zahl der eingesetzten Sicherheitskräfte wollte man nichts sagen. „Wir haben sowohl steirische Kräfte als auch Personal aus anderen Bundesländern im Einsatz. Diese bestehen aus der Einsatzeinheit, dem Einsatzkommando Cobra, Diensthundeführern und sprengstoffkundigen Beamten“, hieß es aus der Landespolizeidirektion auf APA-Anfrage. Dazu kämen noch Spezialisten für ABC-Abwehr. Die EU-Minister werden auch eigenes Sicherheitspersonal dabei haben. Es können Platzsperren ausgesprochen werden.

Am Hauptplatz - gleich in der Nähe des Tagungsortes im Grazer Congress - findet am Samstag und Sonntag auf Einladung von Umweltministerin Köstinger und Verkehrsminister Hofer ein Fest statt bzw. ist eine Art Erlebniswelt aufgebaut: Gezeigt werden unter dem Motto „Graz bewegt Europa - Europa bewegt Graz“ an beiden Tagen ab 10.00 Uhr österreichische Projekte aus den Bereichen Verkehr, Innovation, Technologie und Nachhaltigkeit, die von der EU unterstützt werden, aufbereitet für jede Altersgruppe.




Kommentieren