Letztes Update am Do, 25.10.2018 12:41

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kurz in Montenegro: EU-Beitrittsziel 2025 „nicht utopisch“



Budva (APA) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Fortschritte der Westbalkan-Staaten bei seinem Besuch in Montenegro gelobt. Das EU-Beitrittsziel 2025 für Serbien und Montenegro sei angesichts des „zügigen Rhythmus“ der beiden Länder bei den Beitrittsverhandlungen „nicht utopisch“, sagte er in einer Rede auf einer Westbalkan-Wirtschaftskonferenz in Budva am Donnerstag laut Redetext.

Kurz betonte, dass die Europäische Union den Kandidatenländern eine „realistische und ehrliche Roadmap“ bieten müsse. „Wir können nicht erwarten, dass unsere Freunde am Westbalkan unendlich motiviert bleiben, wenn ihnen bloß ein unklarer Horizont geboten wird (...). Die Beitrittsverhandlungen müssen mit klaren Erwartungshaltungen, spezifischen Meilensteinen und einer ehrgeizigen Zeitleiste verbunden sein“, sagte er in seiner Rede.

Der Kanzler sprach anschließend mit Montenegros Präsidenten Milo Djukanovic, hochrangigen Regierungsvertretern der Westbalkan-Staaten sowie mit Montenegros Regierungschef Dusko Markovic, wie ein Sprecher der APA berichtete.

Demnach nahmen an der Konferenz in Budva, die im Rahmen des „Berlin-Prozesses“ stattfand, neben Kurz und Markovic die Ministerpräsidenten Albaniens und des Kosovo, Edi Rama und Ramush Haradinaj, sowie stellvertretende Regierungschefs von Mazedonien und Serbien, Koco Angjusev (sprich: Kotscho Angjuschew) und Rasim Ljajic teil.

Laut dem Sprecher zeigte sich Djukanovic im Gespräch mit Kurz besorgt über die hohe Verschuldung weltweit, die ein Risikofaktor bei einer eventuellen neuen Wirtschaftskrise sein könnte. Er betonte die EU-Perspektive seines Landes und warnte vor einen Rückfall in nationalistische Tendenzen. Kurz lobte wiederum Montenegros „konstruktive Rolle“ in der Nachbarschaft, insbesondere bezüglich des Kosovo. Der Kanzler sprach mit Djukanovic und Markovic auch das Thema der Medienfreiheit und der Sicherheit von Journalisten in Montenegro an, sagte der Sprecher.

Die EU-Annäherung der Westbalkanländer gehört auch zu den Schwerpunkten der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft Österreichs. Die EU-Kommission hat neben Serbien auch Montenegro eine Beitrittsperspektive für 2025 in Aussicht gestellt. Der kleine Adriastaat (640.000 Einwohner), seit 2017 auch NATO-Mitglied, hat bereits Verhandlungen zu 31 von 35 Beitrittskapiteln eröffnet, drei davon sind vorläufig abgeschlossen.

Der „Berlin-Prozess“ wurde von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel 2014 ins Leben gerufen, um den Westbalkan-Staaten ein positives Signal hinsichtlich der Erweiterungsperspektive zu senden. Nach dem ersten Gipfel in Berlin (2014) fanden Treffen in Wien (2015), Paris (2016), Triest (2017) und zuletzt London (2018) statt.




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