Letztes Update am Fr, 26.10.2018 10:15

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Abtrünnige Oppositionsabgeordnete in Mazedonien bilden neue Fraktion



Skopje (APA) - Die sieben Abgeordneten aus den Reihen der nationalkonservativen, oppositionellen VMRO-DPMNE, die bei der Abstimmung in der Vorwoche entgegen der Parteilinie für die Änderung des Staatsnamen in Nord-Mazedonien stimmten und daher ausgeschlossen wurden, bleiben im Parlament. Sie wollen nun eine eigene Fraktion bilden, berichtete die Zeitung „Nezavisen vesnik“ am Freitag.

Die VMRO-DPMNE-Führung hatte die geschassten Abgeordneten zuvor aufgefordert, ihre Parlamentsmandate zurückzulegen und der Partei zu überlassen. Das lehnten sie aber ab. Die neue Fraktion im Parlament des Balkan-Landes soll laut dem Zeitungsbericht zunächst acht Mitglieder haben. Die sieben sowie einen bisherigen Abgeordneten der oppositionellen Sozialistischen Partei. Auch der Sozialist hatte eigenmächtig für die Verfassungsänderung samt Änderung des Staatsnamens gestimmt und wurde dafür bestraft.

Die Verfassungsänderung ist notwendig, um die im Juni mit Athen geschlossene Vereinbarung zur Lösung des langjährigen, bilateralen Namensstreites mit Griechenland umzusetzen. Für das mazedonische Regierungsbündnis um die Sozialdemokraten ist die Bildung des neuen Parlamentsklubs, welche die Verfassungsänderung unterstützt, äußerst wichtig. Bei weiteren Abstimmungen zu der Materie sind nämlich erneut Zweidrittelmehrheiten nötig.

Die Regierung unter Premier Zoran Zaev konnte ursprünglich laut Papierform nur mit 71 oder 72 der 120 Abgeordnetenstimmen rechnen. Nun sind 80 Stimmen beisammen.




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