Letztes Update am Fr, 26.10.2018 14:44

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Varoufakis warnt vor „neuem Faschismus“ in Italien



Rom (APA) - Griechenlands ehemaliger Finanzminister Yannis Varoufakis warnt vor dem zunehmenden Erfolg der rechten Lega in Italien. Die Partei sei eine „ausländerfeindliche und populistische Kraft“, die mit Innenminister Matteo Salvini an der Spitze einen „neuen Faschismus“ vorantreibe. „Salvini will die EU zerstückeln“, warnte der Grieche im Gespräch mit ausländischen Journalisten am Freitag in Rom.

Varoufakis meinte, Ziel der Lega sei es, die EU zu einer Freihandelszone herabzustufen. Der Ex-Minister rief die populistische Fünf Sterne-Bewegung auf, auf die Koalition mit der Lega zu verzichten, die die EU-Parlamentswahlen im Mai zu gewinnen hoffe.

Varoufakis kritisierte, dass die EU Italien und Griechenland in Sachen Migration im Stich gelassen habe. „Europa ist groß und reich genug, um mit Solidarität und Menschlichkeit das Problem der Einwanderung zu lösen. Salvinis Popularität ist der Unfähigkeit der reformorientierten Kräfte zuzuschreiben, mit konkreten Handlungen auf die Flüchtlingsproblematik zu reagieren“, sagte der Ex-Minister. Er kritisierte auch die Haushaltspläne Italiens. Diese würden seiner Ansicht nach nicht zum Wirtschaftswachstum beitragen.

Der Grieche hatte Anfang 2016 seine europaorientierte Bewegung DiEM25 aus der Taufe gehoben. Die Abkürzung DiEM25 steht für „Demokratie-in-Europa-Bewegung 2025“ (Democracy in Europe Movement 2025), die sich als transnational und radikal proeuropäisch begreift. DiEM25 wolle an den nächsten EU-Parlamentswahlen in Italien teilnehmen, berichtete Varoufakis. Vorangetrieben wird die Gruppierung in Italien von dem Römer Lorenzo Marsili, Mitbegründer von DiEM25. Diese ist laut Varoufakis die erste europäische Partei, die den Dualismus aus Befürwortern und Gegnern Europas überwinden wolle.




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