Letztes Update am Fr, 26.10.2018 14:44

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wiederwahl Söders in Bayern am 12. November geplant - Insider



München (APA/Reuters) - Im neu gewählten bayerischen Landtag wird mit einer Bestätigung von Ministerpräsident Markus Söder am 12. November gerechnet. Die Plenarsitzung zur Wahl des Regierungschefs werde voraussichtlich am letzten von der Landesverfassung erlaubten Termin stattfinden, sagten mit den Planungen vertraute Personen am Freitag zur Nachrichtenagentur Reuters.

CSU-Verhandlungsführer Söder und der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, streben nach früheren Angaben einen Abschluss ihrer Koalitionsgespräche möglichst deutlich vor dem Ablauf dieser Frist an. Aiwanger will bereits bei einem Parteitag am Samstag in Regensburg einen vorläufigen Beschluss für die geplante Koalition erwirken.

Der unter Druck geratene CSU-Chef Horst Seehofer hatte angekündigt, seine Partei werde nach der Koalitionsbildung eine Debatte über Konsequenzen aus dem Landtagswahlergebnis führen. In CSU-Kreisen wird damit gerechnet, dass Seehofer und die CSU-Bezirksvorsitzenden Mitte November über einen Sonderparteitag beraten, der im Dezember in München stattfinden könnte. Dabei dürfte auch die politische Lage im Bund in Deutschland nach der Landtagswahl in Hessen an diesem Sonntag eine Rolle spielen, bei CDU und SPD starke Verluste befürchten. Die CSU hatte vor knapp zwei Wochen in Bayern mit 37,2 Prozent der Stimmen ihr schwächstes Landtagswahlergebnis seit fast 70 Jahren eingefahren.

Der neue bayerische Landtag tritt am 5. November erstmals zusammen, wie die Verwaltung am Freitag mitteilte. Auch das ist nach der Verfassung der letztmögliche Termin. Die Eröffnungsrede soll der frühere Chefredakteur des Magazins „Focus“, Helmut Markwort, halten. Der 81-jährige FDP-Abgeordnete ist Alterspräsident des Parlaments, in das erstmals die rechtspopulistische AfD einzog.




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