Letztes Update am Fr, 26.10.2018 18:27

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Lettlands Präsident: Koalitionsverhandlungen „unbefriedigend“



Riga (APA/dpa) - Knapp drei Wochen nach der Parlamentswahl im baltischen EU- und NATO-Land Lettland hat Staatspräsident Raimonds Vejonis die Koalitionsverhandlungen als „unbefriedigend“ kritisiert. Es gebe derzeit weder eine Einigung über die künftige Regierungskoalition noch über die zu erledigenden Aufgaben, sagte Vejonis am Freitag in Riga.

Dies behindere die Möglichkeit, eine Mehrheit im Parlament für einen Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten zu erreichen. Es bestehe die Gefahr, dass sich das neue Parlament in seiner konstituierenden Sitzung am 6. November nicht auf einen Präsidenten und ein Präsidium einigen könne, sagte der lettische Staatschef.

Vejonis, der den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen muss, bestellte deshalb für kommenden Dienstag die drei aus seiner Sicht aussichtsreichsten Regierungschef-Kandidaten zu Gesprächen in den Präsidentenpalast ein. Deren Parteien - die populistische KPV LV, die Neue Konservative Partei und die liberalen Partei Für die Entwicklung / Dafür! - diskutierten zuletzt verschiedene Koalitionsmodelle für ein Regierungsbündnis von bis zu sechs politischen Kräften. Eine mehrheitsfähige Lösung zeichnete sich dabei bisher nicht ab.

Bei der Parlamentswahl am 6. Oktober hatte die Mitte-Rechts-Regierung ihre Mehrheit verloren. Als Sieger aus der Abstimmung ging die pro-russische Oppositionspartei Harmonie hervor, mit der jedoch keine der anderen Parteien zusammenarbeiten will. Insgesamt schafften sieben Parteien den Einzug ins neue Parlament.




Kommentieren