Letztes Update am Sa, 27.10.2018 12:22

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


CDU-Vize sieht Union und SPD zu Koalition bis 2021 verpflichtet



Düsseldorf (APA/AFP) - Union und SPD sind nach Auffassung der CDU-Vizevorsitzenden Julia Klöckner auch im Falle hoher Verluste bei der Landtagswahl in Hessen zur Fortführung der Großen Koalition im Bund in Deutschland bis 2021 verpflichtet. „Wir haben uns dazu verpflichtet, unser Land für vier Jahre gut zu regieren“, sagte Klöckner der „Rheinischen Post“ von Samstag. „Wir stehen damit beim Wähler im Wort.“

Zugleich kritisierte die deutsche Landwirtschaftsministerin das schlechte Erscheinungsbild der Koalition aus CDU/CSU und SPD. „Das Bild, das Teile von ihr abgegeben haben, war gelinde gesagt optimierbar.“ Klöckner forderte, Union und SPD müssten aber auch mehr über ihre gemeinsamen Erfolge sprechen, um dem Wähler geleistete Sacharbeit besser zu vermitteln.

Zudem sprach sie sich gegen eine Ämtertrennung von Parteivorsitz und Kanzleramt bei Angela Merkel aus. Die CDU habe gute Erfahrungen damit gemacht, dass beide Posten in einer Hand gehalten werden. „Die Union ist doch geschlossen“, sagte Klöckner.

Mehrere Umfragen sagen für CDU und SPD bei der Wahl in Hessen am Sonntag massive Stimmverluste voraus. Derzeit regiert Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) mit den Grünen. Laut dem neuen ZDF-“Politbarometer“ vom Donnerstagabend hätte derzeit aber nur ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP die Aussicht auf eine sichere Mehrheit.

Für eine gemeinsame Mehrheit von CDU und SPD wird es laut ZDF ebenso knapp wie für die regierende schwarz-grüne Koalition, eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP oder Rot-Rot-Grün.




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