Letztes Update am So, 04.11.2018 20:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Maas fordert von SPD „mehr Haltung statt Zaudern“



Berlin (APA/AFP/dpa) - Mehr Selbstbewusstsein und eine kompromisslosere Linie: Mit dieser Haltung will die SPD aus ihrer tiefen Krise finden. Die Partei brauche „mehr Selbstbewusststein statt Selbstbeschäftigung, mehr Haltung statt Zaudern“, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas am Sonntag vor Beginn von Beratungen der Parteispitze in Berlin. „Wegen der Lust am eigenen Untergang ist noch niemand gewählt worden.“

Auch die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Leni Breymaier forderte, die SPD müsse ihre Linie künftig kompromissloser vertreten. „Ich glaube, wir müssen ein paar Sachen einfach zuspitzen“, sagte Breymaier in Berlin. Bei manchen Themen müsse die SPD nicht versuchen, es immer allen Menschen recht zu machen. „Ich glaube, man darf auch mal 50 Prozent der Menschen verprellen und dafür Haltung haben und klare Positionen.“

Die SPD-Spitze beriet am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus unter anderem über einen Fahrplan für Projekte aus dem Koalitionsvertrag. Die SPD hadert nach wie vor mit der Großen Koalition und will die Union auf einen möglichst konkreten Fahrplan für die kommenden Monate festlegen.

Angesichts der schlechten Ergebnisse der SPD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen und dem deutschlandweiten Umfrageabsturz auf 14 Prozent wächst der Druck auf Parteichefin Andrea Nahles. Eine in der Partei geführte Diskussion um die Ablösung der SPD-Vorsitzenden und die Einberufung eines baldigen Parteitags stößt unter führenden Sozialdemokraten aber auf Ablehnung.

Davon halte er nichts, sagte Maas. „Die SPD hat in den letzten 15 Jahren ihre Probleme immer zu Macht- und Personalfragen gemacht, was wir davon haben, das erleben wir heute. Deswegen hoffe ich, dass es diesmal anders wird. Wenn nicht, wird nichts besser.“

Nahles sei erst vor einem halben Jahr zur SPD-Vorsitzenden gewählt worden, lehnte auch Breymaier eine Personaldebatte ab. Es sei nicht klug, die Vorsitzenden andauernd auszuwechseln, sagte die Vorsitzende der baden-württembergischen SPD.

Auch SPD-Bundesvize Ralf Stegner forderte seine Partei auf, keine neue Personaldebatte anzuzetteln. „Ich habe mehrmals in den vergangenen Tagen gesagt, die Union wechselt die Vorsitzende nach 18 Jahren. Wir haben in der Zeit öfter mal den Vorsitzenden gewechselt. Das war nicht immer schlau“, sagte Stegner am Sonntag in Berlin. Die Partei müsse auf die Sacharbeit setzen und deutlich machen, wofür die SPD stehe.




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